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Presse-Archiv 2005

Grünes Licht für REACH trotz grünem Protest: Chemie stimmte bei Ingbert Liebings erster Bundestagsrede

19. Dezember 2005 | Rede zu REACH

Als erster von den neu gewählten CDU/CSU Abgeordneten hat der Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, am vergangenen Freitag seine Jungfernrede im Deutschen Bundestag gehalten. Anlass seiner Rede war eine von den Grünen einberufene Aktuelle Stunde zum Thema REACH. Ingbert Liebing ist Berichterstatter seiner Fraktion für dieses Thema im Bundestagsausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit.

REACH bezeichnet eine europäische Chemikalienrichtlinie, in der es um die Regulierung, Bewertung und Zulassung von chemischen Stoffen geht. Am vergangenen Dienstag erzielte der EU-Rat nach einem mehrjährigen Streit endlich einen Kompromiss. „Es ist gerade der Verdienst der neuen Bundesregierung, dass jetzt der Durchbruch erreicht wurde, dass jetzt 30.000 Altstoffe in angemessener Form aufgearbeitet werden“, betonte Liebing in seiner Rede.

Weiterhin erklärte Liebing, schon jetzt sei davon auszugehen, dass die Aufarbeitung der chemischen Stoffe elf Jahre dauern wird. An die Adresse der Grünen sagte Liebing: „Mit Ihrer Regulierungswut würde es wohl noch länger dauern. Wenn alle Stoffe nahezu gleich streng behandelt werden, können Schwerpunkte nicht mehr gesetzt werden.“

Sinnvoller hingegen sei es, dort zu beginnen und mehr Einsatz zu verlangen, wo Masse bewegt wird, und wo besondere Risiken bestehen. Und dort, wo das nicht der Fall ist, können mit weniger Aufwand viel schneller Ergebnisse erzielt werden. „Das dient den Interessen des Umwelt- und Verbraucherschutzes allemal mehr“, betonte Ingbert Liebing.

Ingbert Liebing, MdB

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