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Presse-Archiv 2006

Ingbert Liebing berichtet über Küstenthemen

06. April 2006 | Insel- und Halligkonferenz in Berlin

Über eine Reihe aktueller Küstenthemen hat Nordfrieslands CDU-Bundestagsabgeordneter Ingbert Liebing, MdB, auf der Insel- und Halligkonferenz in Berlin berichtet. Mehr als 20 Bürgermeister und Amtsvorsteher waren nach Berlin gefahren, um dort mit Abgeordneten und Regierungsvertretern insbesondere über Themen der Sicherheit auf See zu beraten.

Liebing berichtete über seine Bemühungen zur Nachbesserung des Ausschreibungskonzeptes für den neuen Notschlepper. Weiterhin konnte der CDU-Politiker über seine erfolgreichen Bemühungen berichten, dass die Ölüberwachungsflüge durch die Bundeswehr fortgesetzt werden. „Öl-Schmutzfinken werden auch weiterhin keine Chance haben, unentdeckt zu bleiben“, erklärte Liebing.

Einen aktuellen Bericht gab Liebing auch zum Thema „Integriertes Küstenzonenmanagement“ (IKZM) ab. Auf der Basis einer EU-Empfehlung aus dem Jahr 2002 sei die nationale IKZM-Strategie erarbeitet und Ende März von der Bundesregierung beschlossen worden. Dabei sei das Interesse in den Mittelpunkt gerückt worden, einen Interessenausgleich unterschiedlicher Nutzungsansprüche in den Küstenregionen herbeizuführen. Der Umweltminister werde auf Antrag der CDU-Fraktion im Fachausschuss berichten, wie die nationale IKZM-Strategie fortentwickelt und umgesetzt werden soll. IKZM sei ein Prozess, der insbesondere von der Einbindung lokaler und regionaler Akteure lebt, hob Ingbert Liebing hervor.

Weitere Küstenthemen, mit denen sich der CDU-Abgeordnete beschäftigte, waren die Unterhaltung des Amrum-Fahrwassers zur Sicherstellung eines tidefreien Fährverkehrs zur Insel Amrum, und Planungen auf EU-Ebene zur Verbesserung der Sicherheit auf See. Im Rahmen der aktuellen Haushaltsberatungen für 2006 sei es sein Interesse, die Mittel für den Küstenschutz zu sichern. Dies sei kein leichtes Unterfangen, da auf den Haushaltsansatz zur Förderung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes in Höhe von 400 Millionen Euro ein Kürzungsbetrag von 35 Millionen Euro erbracht werden müsse. Es erscheine jedoch realistisch, dass dies nicht zu Lasten des Küstenschutzes gehe.

Ingbert Liebing, MdB

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