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Presse-Archiv 2006

Kleinwale nicht mehr in Gefahr

20. Januar 2006 | Rede Kleinwale

Den Schutz der Kleinwale in der Nord- und Ostsee sieht das ASCOBANS-Abkommen, eine internationale Vereinbarung, vor. Der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, sprach am vergangenen Donnerstag im Deutschen Bundestag zu diesem Thema. Anlass seiner Rede war eine von den Grünen einberufene Debatte zum Gesetzentwurf zur Ausweitung des ASCOBANS-Abkommens zum Schutz der Klein­wale in der Nord- und Ostsee.

„Bereits im Umweltausschuss wurde das Thema diskutiert. Wie dort schon festge­stellt, gibt es über die Fraktionsgrenzen hinweg große Einigkeit. Die Ausweitung des Vertragsgebietes gibt Sinn, weil wir wissen, dass die Kleinwale sehr viel größere Verbreitungsgebiete haben, als das früher einmal vermutet wurde“, so Ingbert Liebing zur Bedeutung des Abkommens.

Liebing lobte auch die guten Ergebnisse durch die Einhaltung des Abkommens: „Die Schweinswalbestände verbessern sich zunehmend. Im Sommer werden uns die Ergebnisse einer aktuellen Zählung der EU vorliegen, die nach derzeitigen EU-Erkenntnissen noch weiter gehende Bestandserholungen dokumentieren werden.“

Grund für diese erfreuliche Entwicklung der Walbestände ist nicht nur das ASCOBANS-Abkommen, wie Ingbert Liebing weiterhin hervorhob: „Ein Erfolg sind die technischen Schutzmethoden der Fischerei, zum Beispiel der Einsatz von Pingern, von akustischer Vergrämung, die in den letzten Jahren noch verbessert wurde.

Kritik äußerte Ingbert Liebing am sich seinerzeit in Schleswig-Holstein manifestierenden Aktionismus der Grünen. „Unter dem damaligen Umweltminister Rainder Steenblock wurde das Thema genauso falsch angefasst wie unter seinem grünen Nachfolger Klaus Müller. Beide versuchten, sich mit naturschutz­rechtlichen Regelungen zu profilieren, die effektiv aber überhaupt nichts gebracht haben.“

Wenige Tage vor der schleswig-holsteinischen Landtagswahl wurde die Küstenfischereiordnung von Klaus Müller geändert. Diese Verordnung hat aber effektiv nichts gebracht, denn die dort aufgeführten Stellnetze wurden so gut wie nie von der deutschen Fischerei eingesetzt. Und die Dänen, die von dieser Regelung nicht betroffen sind, dürfen weiterhin mit diesen Netzen fischen.

„Der Schutz der Kleinwale ist gut, aber man muss ihn auch richtig betreiben. Mit grüner Alibi- und Symbolpoli­tik, wie ich sie oft zu Hause in Schleswig-Holstein, an dessen Küste Schweinswale vorkommen, erlebt habe, er­reicht man das Ziel eben nicht. Das Thema ist wichtig und eignet sich nicht für parteipolitische Profilierungen. Auch die Ausdehnung des Vertragsgebietes von ASCOBANS ist gut und richtig,“ so Liebing abschließend.

Ingbert Liebing, MdB

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