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Presse-Archiv 2006

Öl-Aufklärungsflüge bleiben erhalten

10. März 2006 | Öl-Aufklärungsflüge

Die Bundeswehr wird die Öl-Überwachung der Küstengewässer fortsetzen. Dies hat Bundes­verteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung dem CDU-Bundestagsabgeordneten für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, mitgeteilt.

Liebing hatte sich an den Verteidigungsminister gewandt, nachdem Überlegungen im Ministerium angestellt worden waren, die Überwachung der Küstengewässer einzustellen. Derzeit sind zwei Transport- und Öl-Aufklärungsmaschinen vom Typ DO 228 im Einsatz. Die Überlegungen, diese Aufgabe einzustellen, wurden damit begründet, dass die Suche nach Ölsündern und die Überwachung der Küstengewässer nicht zum Kernauftrag der Bundeswehr gehören.

Ingbert Liebing hatte in seinem Brief an Verteidigungsminister Jung darauf verwiesen, dass allein die Existenz der regelmäßigen Überwachungsflüge eine präventive Wirkung habe. Sollten diese Überwachungsflüge eingestellt werden, sei dies geradezu eine Einladung an „Öl-Schmutzfinken“ auf See.

Nach Mitteilung des Verteidigungsministers an Ingbert Liebing ist inzwischen mit dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vereinbart worden, dass die Bundeswehr auch weiterhin den Betrieb der Öl-Überwachungsflugzeuge durchführen wird. Auch wenn zwei Transportflugzeuge vom Typ DO 228 ausgesondert werden, werde dies „keinen Einfluss auf die Aktivitäten zum Schutz unserer Umwelt haben“, heißt es in dem Brief des Verteidigungsministers.

Der CDU-Politiker begrüßte die Entscheidung des Verteidigungsministers, da auf diesem Wege der fliegerische Einsatz der Bundeswehr gleichzeitig eine positive Auswirkung für den Schutz der Meeresumwelt habe.

Ingbert Liebing, MdB

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