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Presse-Archiv 2008

Liebing: Initiative für bessere Breitbandversorgung

12. März 2008 | Initiative im Bundestag

Für ländliche Regionen, speziell für diejenigen, die nicht über optimale Verkehrsanbindungen verfügen, hat die moderne Telekommunikation eine herausragende Bedeutung. Umso gravierender wirken sich Defizite in der Versorgung mit schnellen Internetverbindungen, die sogenannten „weißen Flecken in der Breitbandversorgung“ gerade hier negativ aus. „Gerade für uns an der schleswig-holsteinischen Westküste kommt deshalb eine Initiative der Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag richtig, mit der die Breitbandversorgung in ländlichen Räumen schnell verbessert werden soll. Der Antrag wird jetzt nach der ersten Lesung im Plenum in den zuständigen Fachausschüssen weiter beraten“, teilt der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing mit.

In dem Antrag wird die Bundesregierung aufgefordert, die Anstrengungen weiter zu intensivieren, um bei der Flächenabdeckung der Breitbandversorgung schneller Fortschritte zu erzielen und aktuellen und zukünftigen Bedarf an Breitbandinfrastruktur zielgruppenorientiert zu ermitteln. Zielsetzung müsse es sein, allen Nutzern konkret die Bandbreiten zur Verfügung zu stellen, die sie für innovative Dienstleistungen und Anwendungen benötigen. Zur Erschließung der „weißen Flecken“ forderte Liebing wie im Antrag der Koalitionsfraktionen vorgesehen die Einrichtung einer „Taskforce“ im Bundeswirt-schaftsministerium, die schnellstmöglich für jede der rund 700 bislang vollkommen unerschlossenen Gemeinden sowie den 1.400 schlecht angebundenen Gemeinden eine aktive Hilfestellung bei der Informationsbeschaffung und Aufbereitung, der Bewertung möglicher Alternativen und bei der Auswahl der geeigneten Technologie bieten soll. Auch soll eine Internetplattform eingerichtet werden, auf der Beispiele erfolgreicher Kommunen dargestellt werden. Damit soll der Erfahrungsaustausch über unterschiedliche Lösungsmodelle erleichtert und transparenter werden um so lokale Lösungsmöglichkeiten besser zu ermöglichen.

Liebing wies darauf hin, dass schon heute staatliche Fördermittel für die Breitbanderschließung in dünn besiedelten Regionen zur Verfügung stehen. Mit dem Bundeshaushalt 2008 waren für die kommenden drei Jahre zusätzliche Bundesmittel zur Verfügung gestellt worden. Sie belaufen sich zusammen mit Landesmitteln auf 50 Millionen Euro. Mit dem Koalitionsantrag werden darüber hinaus weitere öffentliche Fördermittel angefordert. Damit soll den Kommunen, in denen aufgrund dünner Besiedelung eine Breitbandanbindung im wettbewerblichen Umfeld auch auf absehbare Zeit nicht möglich sein wird, die modernen Technologien ermöglicht werden.

Nach Liebings Auffassung muss es das grundsätzliche Ziel sein, flächendeckend schnellste Internetanbindungen zu ermöglichen.

Moderne Datentechnik könne schlechte Verkehrsinfrastruktur in machen Branchen ausgleichen. Gerade deshalb sei es in den verkehrsferneren Regionen umso wichtiger, dass diese Technologien auch in dünn besiedelten Gemeinden angeboten werden, erklärte der CDU-Politiker: „Flächendeckendes Breitband ist der Schlüssel für Wachstum, Innovation und Arbeitsplätze sowie für Chancengleichheit in der Informationsgesellschaft. An dieser Entwicklung müssen auch die ländlichen Räume gleichberechtigt teilhaben können“, betonte Ingbert Liebing abschließend.

www.ingbert-liebing.de

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