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Besuch des Bundesverkehrsministers Dr. Peter Raumsauer in Nordfriesland

14. Juni 2010

Als äußerst erfolgreich hat der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Nordfriesland, Ingbert Liebing, MdB, den Besuch von Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer am vergangenen Wochenende in Nordfriesland bewertet. „Es ist schon etwas besonderes, wenn ein Bundesminister sich zwei Tage Zeit nimmt, um sich mit den Themen und Problemen einer Region zu befassen. Diese Zeit haben wir nutzen können, um ihm unsere Anliegen nahe zu bringen“, so der CDU-Politiker.


Minister Ramsauer lässt sich die Funktion einer Seeschlagblende vorführen.

Ingbert Liebing begrüßte die klare Zusage von Verkehrsminister Ramsauer, bei der Nationalen Fahrgastschiffrichtlinie „keinen Blödsinn zu unterschreiben“. Dabei geht es um Forderungen der Seeberufsgenossenschaft, die von Mitarbeitern im Bundesverkehrsministerium unterstützt werden, dass Schiffe im Wattenmeer ab Windstärke 6 ihre Fenster mit Seeschlagblenden verschließen müssen. Dies und die Forderung nach Umbauten bei den vorhandenen Schiffen, bei denen die derzeitigen Fenster durch Bullaugen ersetzt werden sollen, würden das Ende der Wattenmeerschifffahrt bedeuten, da diese Forderungen wirtschaftlich nicht umsetzbar seien. Bei der Fahrt mit der Adler-Express durch das Wattenmeer sei es gelungen, so Liebing, Minister Ramsauer die praktische Seite dieses Themas nahe zu bringen. Ramsauers Zusage sei für die Region besonders wichtig.


Teilnehmer der Fahrt von links nach rechts: Heinz Maurus, Staatssekretär und Bevollmächtigter des Landes Schleswig-Holstein beim Bund, Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer; Bundestagsabgeordneter Ingbert Liebing, Astrid Damerwo, CDU-Landtagsabgeordnete in S-H, Dieter Harrsen, Landrat des Kreises Nordfriesland, Karl-Heinz Görrisen, Leiter der Abteilung Politische Planung und Kommunikation im Bundesverkehrsministerium.

Als wichtigen Erfolg wertete Liebing auch das Gespräch auf Einladung des Vereins Infrastruktur Westküste am vergangenen Freitag, bei dem der Ausbau der B5 im Mittelpunkt stand. Ramsauer habe sich eindeutig zu den aktuellen Ausbauplanungen bekannt, nach denen der Abschnitt zwischen Tönning und Husum dreistreifig ausgebaut werden soll und vier Ortsumgehungen für Hattstedt, Struckum, Breklum sowie Bredstedt geplant sind. Damit sei allen Gerüchten und Spekulationen, der Bund würde sich aus diesem Projekt zurückziehen, der Boden entzogen, erklärte Liebing. Allerdings sei in dem Gespräch auch deutlich geworden, dass auf absehbare Zeit der Bau einer Autobahn über Heide hinaus nicht darstellbar sei. Deshalb sei es der einzig sinnvolle Weg, sich auf diese aktuellen Planungen zu konzentrieren und dafür zu sorgen, dass jetzt die Planfeststellungsverfahren zügig abgeschlossen werden. Dies sei zwingende Voraussetzung, um die notwendigen Mittel aus dem Bundeshaushalt zu bekommen. Den Bundesverkehrsminister wisse man dabei immerhin schon an der Seite, erklärte Ingbert Liebing.

Weniger Hoffnung hatte Ramsauer für den zweigleisigen Ausbau des Bahnabschnitts zwischen Niebüll und Klanxbüll machen können. In einem Gespräch mit Sylter Kommunalpolitikern und Tourismusdirektoren hatte Ramsauer auf den hohen Finanzierungsbedarf in der Bahninfrastruktur für den Ausbau der Güterverkehre verwiesen. Dies sei für die Insel Sylt sicherlich angesichts der jahrelangen Forderungen nach einem zweigleisigen Ausbau enttäuschend, aber angesichts der finanziellen Möglichkeiten einerseits und der zwingenden Ausbaumaßnahmen andererseits nicht anders zu erwarten gewesen. Immerhin sei diese Maßnahme noch überhaupt nicht im Bundesverkehrswegeplan enthalten. Dennoch gäbe es viel Handlungsspielraum, die Verbindung zwischen Sylt und Hamburg weiter zu optimieren. Dafür müssten alle Potenziale genutzt werden, erklärte Ingbert Liebing.

www.ingbert-liebing.de

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