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Liebing: Klare Worte der Kanzlerin zum Einsatz in Afghanistan

22. April 2010

Zur heutigen Regierungserklärung der Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Afghanistan-Einsatz, erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Ingbert Liebing, MdB:

„Die Linie unserer Kanzlerin hinsichtlich Afghanistan ist in der heutigen Regierungserklärung nochmals bestätigt worden. Angela Merkel hat darin jede Kritik am Auftrag der deutschen Soldaten in Afghanistan zurückgewiesen und nochmals bekräftigt, dass „Deutschlands Sicherheit am Hindukusch verteidigt wird“. Das Afghanistan Mandat sei über jeden völkerrechtlichen oder verfassungsrechtlichen Zweifel erhaben.

Die Aufgabe unserer Soldaten in Afghanistan ist es, die afghanische Regierung bei der Herstellung von Sicherheit zu unterstützen. Nur wenn ein Mindestmaß an Stabilität erreicht wurde, kann verhindert werden, dass Afghanistan erneut zur Ausgangsbasis für global operierende Terroristen wird.

Diese Aufgabe leisten die Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan mit großem Engagement und Verantwortungsbewusstsein bis hin zum Einsatz mit dem eigenen Leben. Dafür verdienen sie höchsten Respekt und Anerkennung, die ich ihnen ebenfalls zum Ausdruck bringen möchte. Dazu gehört auch die Trauer um die gefallenen Soldaten und das Mitgefühl mit deren Familien.

Die Soldatinnen und Soldaten, die in Afghanistan im Einsatz sind, leisten ihren Dienst für unsere Sicherheit auch hier in Deutschland.
In Gesprächen mit unseren Soldaten im Wahlkreis, in den Kasernen, z.B. in Seeth und in Husum, habe ich mehrfach erfahren, dass der Sinn des Einsatzes auch hier gesehen wird.

Der Deutsche Bundestag hat das Mandat für den Einsatz immer mit einer breiten parlamentarischen Mehrheit verabschiedet – zuletzt im Januar dieses Jahres. Dieser breite parlamentarische Konsens ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass unsere Soldaten ihren Dienst mit der notwendigen Unterstützung aus Deutschland leisten können.

www.ingbert-liebing.de

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