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Liebing fordert: Kurs halten für Glaubwürdigkeit

28. März 2011

Vor einer „Rolle rückwärts“ in der Energiepolitik warnt der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, der auch Mitglied im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages ist: „Nach Japan war es richtig von der Kanzlerin, mit dem Moratorium innezuhalten in der Energiepolitik und die eigenen Positionen zu überprüfen. Jeder weiß, dass wir nicht weiter machen können wie vor den schrecklichen Ereignissen in Japan oder vor dem Moratorium. Jetzt gilt es, diese Kurskorrektur durch praktisches Handeln zu unterfüttern und so Glaubwürdigkeit zurück zu gewinnen. Unsere Aufgabe muss es jetzt sein den Nachweis anzutreten, dass es uns mit dieser Politik ernst ist“, fordert Ingbert Liebing.

Liebing warnt davor, dies jetzt wiederum in Frage zu stellen. Mit dem Energiekonzept habe die Koalition im vergangenen Jahr das Ziel beschrieben den Umstieg in das regenerative Zeitalter zu erreichen. „An diesen Zielen müssen wir festhalten, aber wir müssen mit einer neuen Energiepolitik dafür sorgen, dass dieses Ziel früher erreicht wird. Dafür brauchen wir die konsequente Förderung der erneuerbaren Energien, um schneller als bisher vorgesehen auf Kernkraft verzichten zu können. Darauf müssen wir uns jetzt konzentrieren“, erklärt der CDU-Politiker.

Liebing widerspricht allen Interpretationen, dass das Moratorium und die Kurskorrektur der Kanzlerin verantwortlich gewesen seien für die Wahlniederlage in Baden-Württemberg. Liebing: „Das Gegenteil ist der Fall. Hätten wir nicht auf Japan regiert, hätte die CDU in Baden-Württemberg die Wahl nicht nur verloren, sondern wäre noch tiefer gestürzt. Leider wurde die Glaubwürdigkeit dieser Politik durch den Bundeswirtschaftsminister und andere, die selbst Zweifel an dieser Position gestreut haben, beschädigt. Umso wichtiger ist es jetzt, durch konsequentes Handeln in dieser Richtung Glaubwürdigkeit unter Beweis zu stellen“, so Ingbert Liebings abschließende Bewertung.

www.ingbert-liebing.de

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