CDU.de
'Presse'

presse aktuell

Liebing: Kubickis Kritik ist eine Luftnummer

Berlin, 20.02.2013

Zu den Ausfällen des FDP-Politikers Kubicki gegen die CDU und ihren künftigen Landesvorsitzenden erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der CDU Schleswig-Holstein und Bundestagsabgeordnete Ingbert Liebing, MdB:

"Mit der Kritik Wolfgang Kubickis ist es wie mit einem Soufflee, das zu früh aus dem Ofen geholt wird. Das Ganze fällt in sich zusammen. Nicht umsonst hat Kubicki in den Berliner Kreisen seiner eigenen Partei den Ruf eines Windbeutels. Er hat Unterhaltungswert, mit dem er zur Zeit vor allem Talk-Shows füllt, doch es fehlt an Substanz. Diesem Ruf ist Kubicki mit seinen jüngsten Ausfällen gegen die CDU wieder einmal gerecht geworden. Statt Kritik an der CDU zu üben, sollte Kubicki lieber einmal in den Spiegel schauen.

Er spricht von Zersetzungsprozess: das gilt doch eher für die FDP, die darum kämpft, in Umfragen von vier auf fünf Prozent zu kommen. Bei der Landtagswahl in vergangenen Jahr hat keine Partei so viel verloren wie die FDP, die fast halbiert wurde. Somit entlarvet sich die Kritik als das was es ist: als Pfeifen im Walde.

Die FDP verfügt in Schleswig-Holstein mit gut 2.000 Mitgliedern gerade einmal über ein Zehntel der Mitgliedschaft der Union. In diesen Wochen stellen wir unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 26. Mai auf. Landesweit werden es ca. 5.000 Kandidatinnen und Kandidaten in Städten, Gemeinden und Kreisen sein. Mehr als doppelt so viele wie die FDP überhaupt Mitglieder hat. Und wo ist die FDP in der Fläche?

Kubicki hält der CDU vor, nicht mehr zu den gemeinsamen Beschlüssen der gemeinsamen Koalition zu stehen. Er scheint wieder CDU und FDP verwechselt zu haben. Es war Kubicki selbst, der mit der FDP als erstes nach der Wahl die gemeinsame Koalitionsposition bei der Schülerbeförderung verlassen hatte.

Kubicki beklagt Liebes-Entzug seitens der Union, weil wir auch darüber diskutieren, ob es andere Partner geben kann. Hätte die FDP seit der Landtagswahl 2009 binnen drei Jahren nicht fast die Hälfte ihrer Wähler verprellt, sähe die Chance für gemeinsame Mehrheiten auch anders aus. Kubicki selbst läuft seit Monaten der SPD und den Grünen hinterher, biedert sich bei Albig und Steinbrück als Mehrheitsbeschaffer an. Für welche Politik denn? Für die rot-grünen Steuererhöhungspläne?

Eine Lehre könnte die FDP aus der Niedersachsenwahl ziehen: Nur mit einem klaren Bekenntnis zur Koalition mit der Union konnte die FDP ihr Ergebnis erzielen. Ohne die Unterstützung von Wählern aus dem Lager der Union, die die Fortsetzung der Regierung und des Ministerpräsidenten McAllister wollten, wäre die FDP mit 2 oder 3 Prozent untergegangen.

Im Gegensatz zu Kubicki verfügt Reimer Böge über Substanz, über Seriosität. Er macht Politik um der Sache Willen, für unser Land, für die Menschen in unserem Land.

Kubickis Stil ist Politik zum Abgewöhnen."


zurück | Seite drucken
MdB Ingbert Liebing | Alle Rechte vorbehalten