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Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien läuft weiter!

8. Juli 2010

Anlässlich der Aufhebung der Haushaltssperre beim Marktanreizprogramm erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen Nord, Ingbert Liebing, der auch Mitglied im Umweltausschuss ist und dessen CDU-Umweltpolitiker sich zusammen mit Umweltminister Norbert Röttgen insbesondere für die Aufhebung der teilweisen Haushaltssperre eingesetzt hatten :

„Die Haushälter der Union haben heute der Aufhebung der Sperre beim Marktanreizprogramm zugestimmt. Das Marktanreizprogramm (MAP) fördert die Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt.
Damit wird Rechtssicherheit für die Antragsteller hergestellt, die auf ihre Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt warten. Auch unterstützen wir so die mittelständischen Handwerker und Industrie und sichern damit Arbeitsplätze. Die Aufhebung der Sperre leistet auch einen Beitrag zur vorsichtigen Konjunkturerholung.

Ich begrüße, dass mit dem heute vorgelegten Entwurf der Bundesregierung zum Haushalt 2011 und dem Finanzplan bis 2014 die Bundesregierung aufzeigt, dass die künftige Förderung bedarfsgerecht veranschlagt wird. Beginnend mit 380 Mio. Euro in 2011 werden die Ausgaben auf 340 Mio. Euro in 2014 leicht zurückgehen. Insgesamt steht aber noch ein beachtliches Fördervolumen zur Verfügung. Nun muss die Bundesregierung im Hinblick auf das Fördervolumen zügig eine strukturelle Reform der Förderrichtlinie umsetzen“, so der CDU-Politiker.

www.ingbert-liebing.de

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MdB Ingbert Liebing | Alle Rechte vorbehalten