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Strukturreform der Bundeswehr: Unions-Küstenparlamentarier mit kurzem Draht zum Bundesverteidigungsminister

25. November 2010

In seiner Sitzung war der Arbeitskreis Küste der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu Gast beim Bundesminister der Verteidigung, Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg. Vor dem Hintergrund der geplanten Strukturreform der Bundeswehr wurde insbesondere der Aspekt der Auswirkungen der Reform auf die norddeutschen Bundeswehr-Standorte diskutiert. Umgerechnet auf die Bevölkerung ist die Bundeswehr in Norddeutschland am stärksten vertreten.

„Angesichts geplanter Personalkürzungen diesen Umfangs ist klar, dass es Auswirkungen auf die Standorte geben wird. Für Norddeutschland ist die heutige Zusicherung des Ministers entscheidend, dass er im Zuge der Reform an dem Prinzip der ‚Präsenz der Bundeswehr in der Fläche‘ festhalten und somit die Bindung von Gesellschaft und Bundeswehr weiter aufrecht-erhalten will“, so der Vorsitzende des Küstenkreises, Ingbert Liebing.

Belastbare Standortentscheidungen werden, so der Minister, nicht vor Mitte nächsten Jahres vorgelegt. Die entsprechende Feinplanung könne erst dann beginnen, wenn die Grundentscheidung über die zukünftige Gesamtzahl der Soldaten stehe. Ferner machte er deutlich, dass die Deutsche Marine weiterhin ein maßgeblicher Teil der Truppe sein werde und eine sicherheitspolitische Betrachtung die Sicherung der Handelswege einschließe.

Abschließend erklärte der Vorsitzende des Küstenkreises der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing: „Ich habe den Eindruck gewonnen, dass die geplante Reform bei Minister zu Guttenberg in guten Händen ist. Aus diesem Grund habe ich ihm versichert, dass der Küstenkreis die beginnende konkrete Umgestaltungsarbeit mit Überzeugung und Engagement begleitet. Angesichts der besonderen Interessen Norddeutschlands hat der Küstenkreis mit Freude das Angebot des Ministers entgegengenommen, das Gespräch fortzusetzen und bereits im nächsten Halbjahr wieder zusammenzutreffen.“

www.ingbert-liebing.de

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