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Unions-Küstenparlamentarier: Starke Bundespolizei von Bedeutung für Deutschland

17. Dezember 2010

Die Mitglieder des Arbeitskreises Küste der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag trafen mit dem Präsidenten des Bundespolizeipräsidiums in Potsdam, Herrn Matthias Seeger, zusammen. Neben dem Aufbau einer Nationalen Küstenwache stand das Engagement der Bundespolizei bei der Bekämpfung der Piraterie im Mittelpunkt der Sitzung. „Für die Union genießt das Thema Sicherheit oberste Priorität, dies schließt die Sicherheit auf Nord- und Ostsee ausdrücklich ein. In den vergangenen Wochen wurde die Bundespolizei durch die Einsatzlage stark in Anspruch genommen. Dies zeigt, dass eine starke Bundespolizei von besonderer Bedeutung für die Sicherheit unseres Landes ist“, erklärte der Vorsitzende des Küstenkreises, Ingbert Liebing MdB.

Mit Blick auf den im Koalitionsvertrag der christlich-liberalen Bundesregierung vereinbarten Aufbau einer Nationalen Küstenwache empfahl der Präsident, das Ergebnis der Arbeit der im Bundesinnenministerium eingerichteten Arbeitsgruppe abzuwarten. Aus Sicht der Bundespolizei ist eine gemeinsame Küstenwache unter einheitlicher Führung allerdings notwendig und wünschenswert. Hierzu sagte Liebing: „Der Küstenkreis war in der Vergangenheit immer wieder treibende Kraft für den Aufbau einer Nationalen Küstenwache. Dafür werden wir weiterhin gemeinsam notwendige Überzeugungsarbeit leisten.“

Der Präsident informierte die Unions-Küstenparlamentarier ferner über die Präventionsansätze der Bundespolizei zur Piraterie-Bekämpfung. Beispielgebend sei dabei die Einrichtung eines Piraten-Präventionszentrums, welches den Reedern als zentraler Ansprechpartner 24 Stunden täglich zur Verfügung stehe. Inzwischen sei die deutsche Schifffahrt so weit sensibilisiert, dass in vielen Fällen die Entführung der Schiffsbesatzung verhindert werden könne, so der Präsident. Hierbei spiele nicht nur die Einrichtung sog. Sicherheitsräume eine entscheidende Rolle, sondern auch das Angebot der erfolgreichen ATALANTA-Mission in Form von Überwachung aus der Luft, Begleitung durch Schiffe u.a. der Bundeswehr oder durch einen geschlossenen Konvoi von Handelsschiffen. „Die Sicherung der Handelswege ist für eine exportorientierte Nation wie Deutschland von herausragender Bedeutung. Die Bundespolizei leistet hier und in der gesamten Kriminalitätsbekämpfung einen unverzichtbaren Beitrag“, so Liebing abschließend.

www.ingbert-liebing.de

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