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Unions-Küstenparlamentarier informieren sich über notwendigen Leitungsausbau in Norddeutschland

7. Juli 2011

In seiner heutigen Sitzung traf der Arbeitskreis Küste der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit dem Vizepräsidenten der Bundesnetzagentur, Johannes Kindler, zusammen. Die Sitzung wurde genutzt, um im Rahmen der aktuellen energiepolitischen Debatte die spezifischen Interessen des Energiestandorts Norddeutschland zu diskutieren. Insbesondere wurden dabei Fragen erörtert, die den geplanten Leitungsausbau und die zukünftige Rolle der Bundesnetzagentur betreffen.

Hierzu erklärt der Vorsitzende des Küstenkreises, Ingbert Liebing MdB: „Will der Norden von der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien profitieren, dann gehört der beschleunigte Netzausbau zwingend dazu. Die Umsetzung gestaltet sich jedoch schwierig, das Thema beschäftigt uns im Norden seit Jahren. Hier muss die Kooperation der verschiedenen zuständigen Ebenen zukünftig besser verzahnt werden.“

Der Vizepräsident der Bundesnetzagentur betonte, dass sich Deutschland keine weiteren Verzögerungen beim Ausbau der Energienetze leisten könne. Bund und Bundesländer müssten ihre Kräfte bündeln, so Kindler. In diesem Zusammenhang begrüßte er die Beschleunigungsmaßnahmen, die vom deutschen Bundestag im Zuge der Verabschiedung des Energiepakets getroffen worden seien - wie die Zentralisierung und Vereinfachung der Genehmigungsverfahren. Darüber hinaus sei es notwendig, so Kindler, den Netzausbau für die Netzbetreiber attraktiv zu gestalten, für die Gemeinden Anreize vorzuhalten und die Akzeptanz in der Bevölkerung zu erhören.

„Wichtig ist, dass möglichst frühzeitig in offenen Dialogen mit der Bevölkerung unterschiedliche Lösungsmöglichkeiten diskutiert werden. Das in der vergangenen Woche vom Deutschen Bundestag verabschiedete Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) bietet die Möglichkeit, die Menschen vor Ort zukünftig früher einzubinden. Aktuelle Bestrebungen, die Beteiligung der Bürger durch sogenannte Bürgernetze zu verstärken, sind interessant und hilfreich“, so Liebing abschließend.

www.ingbert-liebing.de

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