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Unions-Küstenparlamentarier beraten Ostseekooperation

30. September 2011

Die Mitglieder des Arbeitskreises Küste der CDU/CSU-Bundestagsfraktion trafen heute zusammen, um die Ergebnisse der 20. Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) auszuwerten und zu beraten. Die Konferenz fand vom 28. bis 30. August 2011 auf Einladung des finnischen Parlaments in Helsinki statt. Als Mitglieder der deutschen Delegation konnten Dr. Johann Wadephul MdB und Matthias Lietz MdB ihren Kollegen aus erster Hand über den Verlauf der Konferenz berichten. Im Mittelpunkt der Konferenz standen folgende Themen: Zusammenarbeit in der Ostseeregion, integrierte Meerespolitik, zivile Sicherheit, Grünes Wachstum und Energieeffizienz.

„Der Küstenkreis gratuliert der Ostseeparlamentarierkonferenz zu ihrem 20-jährigem Bestehen. Die gute parlamentarische Zusammenarbeit der Ostseeanrainer im Rahmen der BSPC muss fortgesetzt werden, um wichtige politische Aktivitäten für die Region zu initiieren. Dabei birgt das Ziel, Grünes Wachstum für eine saubere Ostsee zu erzeugen, besonderes Potenzial: Die Region kann in ökologischer und ökonomischer Hinsicht profitieren, wenn es gelingt, zwischen beiden Feldern Synergien zu erzeugen. Ein Beispiel sind Technologien für eine saubere Schifffahrt. Diese werden entwickelt, um die Schadstoffbelastung der Meere zu reduzieren und ermöglichen der maritimen Branche zugleich zusätzliche Wertschöpfung durch den Absatz neuer Produkte“, erklärte Ingbert Liebing, Vorsitzender des Küstenkreises.

Zu den weiteren Säulen der Ostseekooperation gehören neben der BSPC der Ostseerat, die EU-Ostseestrategie und die Nördliche Dimension. „Von besonderer Bedeutung ist derzeit der Ostseerat, dessen Vorsitz die Bundesregierung am 1. Juli 2011 für ein Jahr übernommen hat. Diese Zeit muss genutzt werden, um deutsche Interessen intensiv zu kommunizieren und aus deutscher Sicht relevante Themen zu fördern. Hierzu gehört beispielsweise die möglichst weite Einbindung Russlands, der Dialog mit den kleineren EU-Mitgliedstaaten und die Nutzung der wirtschaftlichen Dynamik“, sagte Liebing abschließend.

www.ingbert-liebing.de

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