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Veränderungen in der Bundeswehrlogistik zwingend, aber bitte sozial verträglich!

15. Juni 2010

Die Lagerhaltung und Logistik in der Bundeswehr steht vor größeren Veränderungen. Für Nordfriesland bedeutet dies insbesondere Entscheidungen für die Lager in Bargum und Ladelund. Derzeit findet ein Ausschreibungsverfahren des Bundesverteidigungsministeriums statt, ob Aufgaben in öffentlich-privater-Partnerschaft erfolgen können. Dabei soll es insbesondere Aufgabe des privaten Partners sein, Investitionen vor zu finanzieren, die der Verteidigungsminister aus seinem Etat auf absehbare Zeit nicht wird finanzieren können. Sollte es nicht zu dieser öffentlich-privaten-Partnerschaft kommen, würde die Bundeswehr dennoch notwendige Umstrukturierungen vornehmen, um die Kosten zu senken, teilte der CDU-Bundestags-abgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord und Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Nordfriesland, Ingbert Liebing, MdB, mit. Liebing hatte sich in Berlin mit Mitgliedern der betroffenen Personalräte aus den Lagern getroffen und gemeinsam mit ihnen ein Gespräch mit Vertretern des Bundesverteidigungsministeriums geführt.

Im Anschluss an das Gespräch sicherte Liebing Unterstützung dafür zu, dass die notwendigen Strukturmaßnahmen sozial verträglich umgesetzt würden. Dabei gehe es insbesondere um eine längere Laufzeit für den Tarifvertrag, der zur Umwandlung von Bundeswehreinheiten geschlossen worden war. Über diese Maßnahmen wird jetzt in Berlin insbesondere unter Beteiligung des Haushaltsausschusses und des Verteidigungsausschusses beraten.

Wie Liebing weiter mitteilte, habe er den schleswig-holsteinischen Vertreter der CDU-Fraktion im Verteidigungsausschuss, seinen Kollegen Ingo Gädechens aus Ostholstein, bereits eingeladen, damit er sich über die spezielle Situation der betroffenen Lager in Nordfriesland informieren könne.

www.ingbert-liebing.de

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