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Was ist das Konjunkturpaket II?

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Wie du aus den Medien sicherlich erfahren hast, wurde am letzten Freitag im Bundestag das Konjunkturpaket II verabschiedet. Es handelt sich hierbei um einen Maßnahmenkatalog im Gesamtwert von unvorstellbaren 50 Mrd. Euro. Auch ich habe diesem wichtigen Gesetz zugestimmt, da ich der Auffassung bin, dass wir die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise nur durch ein schnelles und entschiedenes Vorgehen bekämpfen können. Im Folgenden möchte ich Dir aufzeigen, dass dieses Paket auch für uns im Norden eine riesige Chance darstellt, um lang aufgeschobene Projekte, wie die Sanierung von Schulen, endlich anzupacken.

Du fragst Dich bestimmt wohin genau das ganze Geld fließen wird, das die Bundesregierung bereitstellt. Stolze 10 Mrd. Euro fließen direkt an die Kommunen – auch an Städte und Gemeinden in den Kreisen Nordfriesland und Dithmarschen. Die Kommunen sollen dieses Geld vor allem nutzen, um dringend notwendige Infrastrukturmaßnahmen in Gang zu bringen. Konkret bedeutet das: die Sanierung von Schulen und Kindergärten oder der Ausbau von Sportstätten. Es handelt sich also um gut angelegtes Geld, von dem vor allem die jungen Menschen und die nachfolgenden Generationen profitieren werden.

Profitieren werden aber insbesondere die Handwerksbetriebe in unserer Region, die mit diesen Maßnahmen Arbeitsplätze erhalten können, die in der Wirtschaftskrise bedroht sind.

Eine weitere Maßnahme, die vor allem unseren ländlichen Regionen zu Gute kommt, stellt der geplante Breitbandausbau dar. Die noch in vielen Ecken mangelhafte und unzureichende DSL-Versorgung muss schnellstens behoben werden. Im 21. Jahrhundert darf es keine Ortschaft in unserem Land geben, die von der Internetwelt abgeschnitten ist. Der von der Bundesregierung geförderte Ausbau des digitalen Höchstgeschwindigkeitsnetzes wird dazu führen, dass bald alle Haushalte in Nordfriesland und Dithmarschen über schnelle DSL- Verbindungen verfügen werden. Du kannst in Zukunft also schneller im Internet surfen, problemloser Dateien herunterladen und sogar übers Internet telefonieren. Damit wird sichergestellt, dass die Jugendlichen im ländlichen Raum die gleichen digitalen Wettbewerbschancen haben wie ihre Altersgenossen in den großen städtischen Ballungsräumen.

Weitere 6,5 Mrd. Euro stellen wir für Investitionen in die Bildungsinfrastruktur zur Verfügung, denn Bildung ist der Schlüssel für einen guten Start ins Berufsleben. Mit dem Geld wird kurzfristig noch mehr in die Infrastruktur für Kinder und Jugendliche investiert, u.a. in Kindergärten, Kinderhorte sowie in Familien- und Eltern-Kind-Zentren. Außerdem beinhaltet das Paket einen einmaligen Kinderbonus für 2009 von 100 Euro pro Kind. Damit auch die Kinder aus sozialschwächeren Familien besser gefördert und unterstützt werden, haben wir den Regelsatz für Kinder in der Grundsicherung von Hartz IV-Empfängern erhöht.

Mit dem verabschiedeten Maßnahmenpaket wollen wir aber auch einen Beitrag für den Umweltschutz leisten. Das soll einerseits mit der Umweltprämie erzielt werden, die du sicherlich unter dem Namen „Abwrackprämie“ aus den Medien kennst. Jeder Autoinhaber, der rechtzeitig einen Antrag stellt, bekommt eine einmalige Zuzahlung in Höhe von 2500 Euro für den Kauf eines Neuwagens, wenn er im Gegenzug sein mindestens 9 Jahre altes Auto verschrotten lässt. Damit schlagen wir zwei Fliegen mit einer Klappe – wir fördern unsere Automobilindustrie und leisten einen Beitrag für den Umweltschutz.

Außerdem haben wir es geschafft als zweite umweltpolitische Maßnahme die KFZ-Steuer zu reformieren. Bisher wurde die KFZ-Steuer für PKWs nach Hubraum bemessen und wies keinen Zusammenhang zur Fahrleistung auf. Dadurch bot sie keinen Anreiz für den Kauf von Autos mit geringerem Kraftstoffverbrauch und damit mit weniger CO2-Emissionen. Dies soll sich ändern. In Zukunft wird ein Teil der KFZ-Steuer am CO2-Ausstoß des Wagens berechnet. Je höher die CO2-Emissionen, desto tiefer muss man in die Tasche greifen. Je sauberer das Auto, umso mehr spart man.

Das Konjunkturpaket, das wir letzten Freitag auf den Weg gebracht haben, wird meiner Meinung nach die notwendigen und entscheidenden Impulse setzen, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln und Arbeitsplätze zu sichern. Ich finde, wir sollten die Krise als Chance sehen, um unser Land zu modernisieren und zukunftsfähig zu machen. Nur so können wir gestärkt aus ihr hervorgehen.


Ingbert Liebing, MdB

www.ingbert-liebing.de

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