presse aktuell
Sie finden hier die aktuellen Meldungen aus diesem Jahr.
Eckhardt Rehberg Beauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Angelegenheiten der maritimen Wirtschaft
15. März 2010
Am heutigen Tag wurde der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg durch den Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutsche Bundestag, Volker Kauder, zum Beauftragten der Fraktion für die Angelegenheiten der maritimen Wirtschaft ernannt. Die Berufung Rehbergs folgt der Einsetzung des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, Hans-Joachim Otto, zum Koordinator der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft am 3. März 2010. Damit folgt Otto auf Dagmar Wöhrl, die sich als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie und maritime Koordinatorin der Bundesregierung in der Zeit von 2006 bis 2009 erfolgreich für die Belange der Branche eingesetzt hatte.
→ lesenLiebing zu Besorgnis über Ausweitung PSSA Gebiete
12. März 2010
Zu den heute in verschiedenen Zeitungen geäußerten Besorgnissen der IHK-Nord einer möglichen Ausweitung der PSSA (Particularily Sensitive Sea Area) Gebiete im Wattenmeer, erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, am heutigen Freitag:
→ lesenLiebing bekräftigt Ziel einer Nationalen Küstenwache!
12. März 2010
Zu der heutigen Berichterstattung in der Schleswig-Holsteinischen Landeszeitung mit der Überschrift „Ramsauer bremst Küstenwache“,erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing:
→ lesenLiebing spricht im Bundestag über die Wattenmeer-Konferenz
4. März 2010
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Deutscher Bundestag würdigt Schutz des Wattenmeeres
4. März 2010
In seiner heutigen Sitzung hat der Deutsche Bundestag eine Initiative der Koalitionsfraktionen debattiert und beschlossen, die die Auszeichnung des Wattenmeeres als UNESCO-Weltnaturerbe würdigt. Der besonders schützenswerte Natur- und Lebensraum war im vergangenen Jahr in die UNESCO-Liste des Welterbes der Menschheit aufgenommen worden. Zugleich nahm der Bundestag einen Ausblick auf die 11. Trilaterale Wattenmeerkonferenz, die vom 17. bis 19. März 2010 auf Sylt stattfindet und die drei Wattenmeeranrainerstaaten Niederlande, Dänemark und Deutschland zusammenbringt. „Ich freue mich, dass es nach Jahren strittiger Auseinandersetzungen der Trilateralen Wattenmeerkooperation unter deutschem Vorsitz gelungen ist, das Wattenmeer zwischen Texel und Sylt erfolgreich als Welterbe zu nominieren und heute der Stolz in der Region über den Welterbetitel überwiegt. Dies ist ein gutes Beispiel, dass durch breite Einbindung der Menschen vor Ort die notwendige Akzeptanz für Naturschutzmaßnahmen erzielt werden kann“, so Ingbert Liebing, Vorsitzender des Arbeitskreises Küste der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag.
Bundestag debattiert über Wattenmeer
2. März 2010
In dieser Woche steht das Thema Wattenmeer auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Die Koalitionsfraktionen beschlossen am heutigen Dienstag einen Antrag, den der CDU-Bundestagsabgeordnete Ingbert Liebing ausgearbeitet hatte. Die Initiative der Koalitionsfraktionen wird am Donnerstag im Plenum behandelt.
→ lesenLiebing: Koalition verstetigt Gebäudesanierungsprogramm
26. Februar 2010
Die christlich-liberale Koalition verstetigt das erfolgreiche CO2-Gebäudesanierungsprogramm auf hohem Niveau. So habe die Koalition gestern im Haushaltsausschuss beschlossen, den Haushaltsansatz für 2010 um 400 Mio. Euro auf 1,5 Mrd. Euro zu erhöhen. Die Regierung hatte zunächst vorgesehen, den Ansatz auf 1,1 Mrd. festzusetzen, weil im Vorjahr durch die große Koalition bereits auf Mittel des Folgejahres zugegriffen wurde. Dieser Vorgriff werde jetzt durch zusätzliche Mittel ausgeglichen, teilte der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, am Freitag mit.
→ lesenLiebing begrüßt erste BPA Gruppe des Jahres
22. Februar 2010
Gruppenbild mit dem Bundestagsabgeordneten Ingbert Liebing, der seine erste Besuchergruppe in diesem Jahr vom Bundespresseamt im Berliner Reichstag begrüßte. Spannende Gespräche, informatives Besuchsprogramm und viel Politik stehen traditionell auf dem Programm dieser dreitägigen politischen Bildungs-Reisen. "Ich freue mich sehr, dieses Mal besonders vielen jungen Leuten Politik näher bringen zu können", so der CDU-Politiker.
→ lesenGrundgesetzänderung bei der Neuorganisation des SGB II: „Signal der Vernunft für praxistaugliche Lösung“
8. Februar 2010
Das Ergebnis der gestrigen Besprechung von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen und den Unions-Ministerpräsidenten über die Neuorganisation der Sozialverwaltungen und Job-Center hat der Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Schleswig-Holstein und CDU-Bundestagsabgeordnete Ingbert Liebing als „Signal der Vernunft für praxistaugliche Lösungen“ begrüßt. Es sei gut, wenn jetzt konkrete Verhandlungen über eine Anpassung des Grundgesetzes aufgenommen werden. Eine Nachfolge für die vom Verfassungsgericht als unzulässige Mischverwaltung verworfenen Arbeitsgemeinschaften zwischen Bundesagentur für Arbeit und Kommunen sollte sich möglichst nah an der jetzigen Organisationsform orientieren, „denn die funktioniert und wird von den Praktikern überwiegend gewünscht“, so der CDU-Politiker, der auch stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist.
→ lesenLiebing zu CCS: „Lassen uns nicht ködern“
3. Februar 2010
„Es gibt bisher keine Verständigung zwischen den beiden federführenden Ministerien für Wirtschaft und für Umwelt über ein CCS-Gesetz. Genauso wenig gibt es bisher eine abgestimmte Position innerhalb der Koalition. Es gibt nur Verhandlungen und Gespräche. Voreilige Äußerungen aus dem Bundeswirtschaftsministerium, das CO2-Endlager mit Druck vorantreiben möchte, entsprechen weder dem Stand der politischen Verhandlungen noch sind sie klug“, erklärte der CDU-Bundestagsabgeordnete Ingbert Liebing, der auch dem Umweltausschuss des Deutschen Bundestages angehört.
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