Sie finden hier die aktuellen Meldungen aus diesem Jahr.
Die Mitglieder des Arbeitskreises Küste der CDU/CSU-Bundestagsfraktion trafen heute zusammen, um die Ergebnisse der 20. Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) auszuwerten und zu beraten. Die Konferenz fand vom 28. bis 30. August 2011 auf Einladung des finnischen Parlaments in Helsinki statt. Als Mitglieder der deutschen Delegation konnten Dr. Johann Wadephul MdB und Matthias Lietz MdB ihren Kollegen aus erster Hand über den Verlauf der Konferenz berichten. Im Mittelpunkt der Konferenz standen folgende Themen: Zusammenarbeit in der Ostseeregion, integrierte Meerespolitik, zivile Sicherheit, Grünes Wachstum und Energieeffizienz.
→ lesenZur heutigen Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses über die Erweiterung des Euro-Rettungsfonds "Europäische Finanzstabilisierungsfazilität" (EFSF) im Deutschen Bundestag, erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB:
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Die Mitglieder des Arbeitskreises Küste der CDU/CSU-Bundestagsfraktion trafen mit Ulf Bischoff, dem Leiter der Berliner Vertretung des Verbands für Schiffbau und Meerestechnik (VSM), zusammen. Die Sitzung wurde dazu genutzt, um über die aktuelle Lage und die mittel- und langfristigen Perspektiven von Schiffbau, der Zulieferindustrie und über die Meerestechnik zu diskutieren.
→ lesenZur heutigen Ablehnung des vom Deutschen Bundestag im Juli beschlossenen CCS-Gesetzentwurfes mit Länderklausel erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord und Mitglied im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages, Ingbert Liebing, MdB:
„Die Ablehnung des CCS-Gesetzes mit Länderklausel durch die Mehrheit aus SPD- und grünregierten Bundesländern ist nach den mehrjährigen Verhandlungen und dem mit viel Mühe durchgesetzten Kompromiss der Länderklausel extrem bedauerlich. SPD und Grüne betreiben über den Bundesrat Obstruktionspolitik.
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Am morgigen Freitag entscheidet der Bundesrat über das im Juli vom Deutschen Bundestag beschlossene CCS-Gesetz, das den Ländern die Entscheidungsbefugnis einräumt, mit einer Länderklausel selbst darüber zu entscheiden, ob CO2-Speicherung stattfinden soll oder nicht. Am Tag vor der Abstimmung zeichnet sich noch keine Zustimmung im Bundesrat ab. SPD und Grüne mauern und lehnen insbesondere auch die mit viel Mühe erreichte Länderklausel ab. So hat z. B. der neue rote Senat in Hamburg ausdrücklich gegen die Länderklausel votiert.
→ lesenAm 5. und 6. Juni 2012 findet zum vierten Mal in Folge die „Woche der Umwelt“ statt. Bundespräsident Christian Wulff lädt gemeinsam mit der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) in den Park von Schloss Bellevue ein. „Die Woche der Umwelt 2012 ist für Unternehmen eine großartige Gelegenheit, sich im politischen Herzen Berlins zu präsentieren. Ich würde es begrüßen, wenn sich interessierte Aussteller aus meinem Wahlkreis bewerben“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing.
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Die Wrohmer Runde ist inzwischen Tradition: jährlich veranstaltet der CDU-Bezirksverband unter dessen Vorsitzenden Joachim Ebert diese Veranstaltung, die jeweils ein aktuelles Thema aufgreift. Diesmal ging es um die Energiepolitik, speziell um die Energiewende, die die christlich-liberale Koalition im Juni beschlossen hatte.
CDU-Bundestagsabgeordneter Ingbert Liebing konnte aus seinen persönlichen Erfahrungen der Gesetzesberatungen berichten. Er bekannte sich zum Ausstieg aus der Kernenergie und zum Aufbau der Erneuerbaren Energien. Insbesondere Schleswig-Holstein und die Westküste werden von dieser Entwicklung profitieren, ist Liebing überzeugt. Während in anderen Teilen Deutschlands noch Skepsis überwiegt, gibt es in Nordfriesland und Dithmarschen eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung, insbesondere für die Windkraft: "Eine riesige Chance für unsere Region", so Ingbert Liebing bei der Wrohmer Runde.
Ingbert Liebing, CDU-Bundestagsabgeordneter für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord und bekennender Protestant, freut sich auf den Besuch von Papst Benedikt XVI in Deutschland und dessen Rede vor dem deutschen Bundestag. "Dies wird ein besonderer Höhepunkt in der Geschichte des Deutschen Parlamentes sein, wenn der Papst dort spricht. Ich freue mich auf seine Rede und werde auch an der Messe im Berliner Olympia-Stadion teilnehmen", erklärte Ingbert Liebing. Auch wenn er aus Überzeugung Mitglied der evangelisch-lutherischen Kirche sei, respektiere und schätze er den Papst als Oberhaupt der katholischen Kirche, der weit über den Katholizismus hinaus auch eine moralische Instanz von Weltgeltung sei.
→ lesenIngbert Liebing besuchte mit großem Interesse die Heider Werkstatt Neuwerk der Stiftung Mensch. Liebing informierte sich über die vielfältigen Angebote angepasster Arbeit sowie das breite Spektrum der arbeitsbegleitenden Maßnahmen.
Besondere Beachtung fand das Thema des Bundesfreiwilligendienstes (BFD), der den Zivildienst im Laufe des Sommers 2011 ablöste.
So konnte Herr Liebing Frau Mara Johannsen begrüßen, die an diesem Tag ihren Bundesfreiwilligendienst in der Stiftung Mensch antrat und damit die Tradition der Zivis und FSJ‘ler seit 1964 im Hause fortsetzt.
→ lesenIn seiner heutigen Sitzung traf der Arbeitskreis Küste der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit dem Präsidenten von AIDA Cruises, Michael Thamm, zusammen. In der Sitzung wurde insbesondere über die ökonomische Bedeutung des Kreuzfahrtourismus, Chancen und Risiken staatlich gesetzter Umweltstandards sowie die Bedeutung einer intakten Infrastruktur für den Schiffsverkehr diskutiert.

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