presse aktuell
Sie finden hier die aktuellen Meldungen aus diesem Jahr.
Zukünftige nationale Energie- und Rohstoffversorgung stellt neue Herausforderungen an die Meerestechnik
28. Oktober 2011
Die Mitglieder des Arbeitskreises Küste der CDU/CSU-Bundestagsfraktion trafen zwei Vorstandsmitglieder der Gesellschaft für Maritime Technik e.V. (GMT), Petra Mahnke und Johannes Post. Im Rahmen der Sitzung wurde der Nationale Masterplan Maritime Technologien (NMMT) diskutiert, den das Bundeskabinett am 24.8.2011 beschlossen hat. Die Mitglieder des Küstenkreises baten die GMT-Vertreter um ihre Einschätzung zu den Chancen für Unternehmen durch den NMMT, die Erwartungshaltung der Branche bezüglich dessen Umsetzung und Möglichkeiten weiterer Unterstützung durch die Politik.
V. l. n. r.: GMT-Vorstandsmitglieder Johannes Post und Petra Mahnke sowie Ingbert Liebing,
Vorsitzender des Arbeitskreises Küste der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Bundestag beschließt neues Abfallrecht: Kommunale Interessen gewahrt
28. Oktober 2011
Zur heutigen Beschlussfassung des Deutschen Bundestages über das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, der in der heutigen Bundestagsdebatte auch als stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sprach:
→ lesenKoalition entlastet Kommunen
27. Oktober 2011
Zur heutigen endgültigen Beschlussfassung über das Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen im Deutschen Bundestag erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, der auch stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist:
→ lesenBundeswehr bleibt stark an der Westküste
26. Oktober 2011
Zu den Stationierungsentscheidungen für die Bundeswehr, die Bundesverteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière heute bekannt gegeben hat, erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB:
→ lesenCCS: Liebing begrüßt Anrufung des Vermittlungsausschusses
26. Oktober 2011
Zur heutigen Entscheidung des Bundeskabinetts, zum CCS-Gesetzentwurf den Vermittlungsausschuss anzurufen, erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB:
→ lesenKommunale Interessen berücksichtigt: Kompromiss zum Abfallrecht beschlossen
26. Oktober 2011
Nach langwierigen Verhandlungen zum Abfallrecht haben heute die Ausschüsse des Deutschen Bundestages den Entwurf für eine Neufassung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes beschlossen. Dabei konnte in den letzten Tagen vor der abschließenden Beschlussfassung der Durchbruch zugunsten kommunaler Interessen erzielt werden. „Jetzt gibt es klare Definitionen, unter welchen Voraussetzungen gewerbliche Abfallsammlungen zugelassen werden können, ohne die Verantwortung der Kommunen als öffentlich-rechtliche Entsorger zu gefährden. Rosinenpickerei wird jetzt rechtssicher ausgeschlossen, kommunale Verantwortung für die Abfallbeseitigung gesichert“, erklärte der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, der an den Verhandlungen zu diesem Gesetz als stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik teilgenommen hatte. Liebing: „Wir haben einen fairen Interessenausgleich erzielt, tragen europarechtlichen Anforderungen Rechnung und sichern zugleich die Interessen der Kommunen, die zu allererst in der Verantwortung stehen, für eine flächendeckende, bürgerfreundliche und preisgünstige Abfallentsorgung zu sorgen.“
→ lesenUnions-Küstenparlamentarier informieren sich über umweltschonenden Schiffstransport
25. Oktober 2011
Die Mitglieder des Arbeitskreises Küste der CDU/CSU-Bundestagsfraktion trafen mit dem Germanischen Lloyd SE (GL) zusammen, der die Beratung und Zertifizierung von technischen Systemen anbietet. Die Sitzung wurde genutzt, um mit der global aufgestellten Gruppe Stand und Perspektiven grüner Umwelttechnologien in der internationalen Seeschifffahrt zu diskutieren.
→ lesenUnionsfraktion setzt Signal für stärkeren Meeresschutz
24. Oktober 2011
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am heutigen Montag, 24. Oktober 2011, ein deutliches Signal für einen stärkeren Meeresschutz gesetzt. Mit einem hochrangig besetzten Fachkongress im Berliner Reichstag unter Federführung des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dr. Christian Ruck präsentierte die Fraktion ein in der vergangenen Woche von der Fraktion beschlossenes Positionspapier. Dieses Papier war von Christian Ruck gemeinsam mit dem Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Meeresschutz, dem CDU-Bundestagsabgeordneten für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, erstellt worden.
Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Liebing lobt die Initiative der Fachhochschule Westküste im Wettbewerb „Aufstieg durch Bildung“
24. Oktober 2011
Der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord und Mitglied im Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages, Ingbert Liebing, MdB, freut sich über die Auszeichnung der Fachhochschule Westküste, die mit vier weiteren Hochschulen aus Schleswig-Holstein vom Bundesministerium für Bildung und Forschung im Wettbewerb „Aufstieg durch Bildung: offene Hochschulen“ ausgezeichnet worden ist. Verbundpartnerinnen im Projekt sind die Fachhochschulen Kiel, Flensburg, Lübeck und die Universität Flensburg.
→ lesenLiebing kritisiert Aussage der Grünen-Politikerin Nestle zum CCS-Gesetz
5. Oktober 2011
Zur Erwiderung der Grünen-Politikerin Ingrid Nestle auf Liebings Presseerklärung vom 23.9.2011, er habe darin behauptet, die Grünen hätten im Bundestag für das CCS-Gesetz und lediglich gegen die Länderklausel gestimmt, stellt der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord und Mitglied im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages, Ingbert Liebing, MdB, klar:
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