Presse-Archiv 2008
Sie finden hier die Meldungen aus dem Jahr 2008.
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MdB Liebing kritisiert den geplanten Bedienzuschlag bei der Deutschen Bahn
10. September 2008
Zum geplanten Bedienzuschlag der Deutschen Bahn äußert sich der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord und Mitglied im Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages, Ingbert Liebing, MdB:
→ lesenMdB Liebing begrüßt Untersagungsverfügung zur illegalen Greenpeace Aktion vor Sylt
10. September 2008
Zur Untersagungsverfügung der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord in Kiel bezüglich der illegalen Greenpeace-Aktion vor Sylt, er-klärt der Sylter CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB:
→ lesenVerwaltungsstrukturreform: Endlich realistische Zahlen!
10. September 2008
Die gestern bekannt gewordenen gutachterlichen Ergebnisse zu möglichen Einsparungen durch Kreisfusionen oder Kooperationen bewertet der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes, Ingbert Liebing, MdB, positiv: „Jetzt liegen erstmals konkrete Berechnungen auf der Basis der Kreishaushalte vor, nicht mehr nur Schätzungen und Hochrechnungen. 15 Mio € sind eine realistische Größenordnung, die durch Verwaltungskooperationen erbracht werden können. Das ist machbar! Dafür bedarf es keiner Fusionsverpflichtung“, erklärte der CDU-Politiker. Nordfriesland, Schleswig-Flensburg und die Stadt Flensburg könnten dazu einen wesentlichen Beitrag leisten. Bereits Landrat Dr. Olaf Bastian hatte in seiner Amtszeit mit seinen Nachbarkollegen Aufgabenkataloge für Kooperationen erstellt.
→ lesenMdB Liebing zu Besuch auf Föhr
4. September 2008 | Informationen über Küstenschutz und Kultur
Küstenschutz und Kultur standen im Mittelpunkt eines ganztätigen Besuchs des CDU-Bundestagsabgeordneten Ingbert Liebing auf der Insel Föhr am vergangenen Donnerstag, 04. September 2008. Gemeinsam mit Vorstandsmitgliedern der CDU und CDU-Mandatsträgern besuchte er die abgeschlossene Sicherungsmaßnahme an der Godelniederung und die aktuelle Deichbaumaßnahme beim Schöpfwerk in Oldsum.
→ lesenSchnelles Internet für alle Gemeinden
4. September 2008
Die Nutzung des Internets ist mittlerweile selbstverständlich. Allerdings hatten bisher besonders ländliche Regionen bei schnelleren Verbindungen das Nachsehen. Dies kann sich nun ändern:
Mit einem Breitband-Förderprogramm des Landes Schleswig-Holstein werden etwa 3 Millionen Euro für den Ausbau zur Verfügung gestellt.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord Ingbert Liebing begrüßt, dass das Land die Bundes- und Landesmittel in einem gemeinsamen Programm umsetzt. Der Bundestag hatte mit dem Haushalt 2008 für dieses und die kommenden beiden Jahre insgesamt 30 Millionen Euro zusätzlich für verbesserte Internetverbindungen bereitgestellt. Zusammen mit weiteren Landesmitteln stehen damit 50 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.
Jetzt ist es an den Gemeinden, diese Förderung auch zu nutzen. Anträge können die Kommunen bei den Ämtern für ländliche Räume stellen.
17. Ostseeparlamentarierkonferenz war ein Erfolg
3. September 2008
Zum Abschluss der 17. Ostseeparlamentarierkonferenz, die gestern auf der schwedischen Ostseeinsel Gotland zu Ende gegangen ist, erklären der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Stübgen MdB, und die beiden Mitglieder in der Konferenz, Ulrich Adam MdB, und Ingbert Liebing MdB:
→ lesen„Steine vor Sylt: Provokation des Rechtsstaates und Peinlichkeit des Rechtsstaates“
2. September 2008
Als „fortgesetzte Provokation des Rechtsstaates“ hat der Sylter CDU-Bundestagsabgeordnete Ingbert Liebing, MdB die Aktion von Greenpeace bezeichnet, ohne Genehmigung Steine im Sylter Außenriff zu versenken. „Greenpeace darf sich nicht über ein Urteil des Hamburger Landgerichtes hinwegsetzen, das in einer einstweiligen Verfügung bereits ein Zwangsgeld von 250.000 Euro angedroht hat“, erklärte Ingbert Liebing, der Greenpeace bereits nach den ersten versenkten Steinen aufgefordert hatte, die Aktion nicht wieder aufzunehmen. Liebing äußerte sich enttäuscht darüber, dass Greenpeace alle Appelle zur Umkehr ignoriere und nunmehr Aktionismus über die Sache stellt, „denn der fortgesetzte Rechtsbruch verhindert eine notwendige sachliche Diskussion über Aufgaben des Meeresschutzes“, sagte Ingbert Liebing, der für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Umweltausschuss auch für den Meeressschutz zuständig ist.
→ lesenMdB Liebing: Greenpeace soll Aktion vor Sylt beenden
25. August 2008
„Die Greenpeace-Aktion, Steine in der Nordsee zu versenken ist illegal und eine Provokation des Rechtsstaates und darf nicht fortgesetzt werden“ schrieb jetzt der Sylter CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, in verschiedenen Briefen an Brigitte Behrens, Greenpeace-Geschäftsführerin, Bundesumweltminister Sigmar Gabriel und Bundesverkehrsminister Tiefensee.
→ lesenMdB Liebing fordert weiterhin Absicherung von Gewerbesteuer für Windkraftgemeinden
25. August 2008
In einem weiteren Brief an den Bundesfinanzminister Peer Steinbrück setzt sich der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, erneut für eine gesetzliche Regelung zur Absicherung von Gewerbesteuereinnahmen für Gemeinden mit Windkraftanlagen ein. Gesetzlicher Handlungsbedarf ist weiterhin notwendig, nachdem der Bundesfinanzhof in einem Urteil im April entschieden hatte, dass die bisherige Praxis der Gewerbesteuerzerlegung nicht mehr fortgesetzt werden dürfte.
→ lesenLiebing zu Gast auf dem Hof Backensholz
21. August 2008
Von Links: Ernst Metzger-Petersen,
Ingbert Liebing, Frank Petersen
Zu einer Besichtigung seines Betriebes lud Ernst Metzger-Petersen von der Hofkäserei Backensholz bei Oster-Ohrstedt den CDU-Bundestagsabgeordneten Ingbert Liebing und den CDU-Kreistagsabgeordneten Frank Petersen ein. Der Betrieb wird nach Bioland Richtlinien bewirtschaftet, die unter anderem den Verzicht auf chemisch synthetische Pflanzenschutzmittel vorschreiben. Außerdem werden verschiedene Käsesorten nach den strengen EG Richtlinien produziert. Eine wichtige Komponente des Betriebes ist zudem die Biogasanlage. Neben Strom wird auch die Wärmeenergie für den Betrieb genutzt und vervollständigt so das ökologische Konzept. Zu einer Besichtigung seines Betriebes lud Ernst Metzger-Petersen von der Hofkäserei Backensholz bei Oster-Ohrstedt den CDU-Bundestagsabgeordneten Ingbert Liebing und den CDU-Kreistagsabgeordneten Frank Petersen ein. Der Betrieb wird nach Bioland Richtlinien bewirtschaftet, die unter anderem den Verzicht auf chemisch synthetische Pflanzenschutzmittel vorschreiben.
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