Sie finden hier die Meldungen aus dem Jahr 2008.
| Archiv 2007 | Archiv 2009 |
Dem scheidenden Minister für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr des Landes Schleswig-Holstein, Dietrich Austermann, hat der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Nordfriesland, der CDU-Bundestagsabgeordnete Ingbert Liebing, MdB, in einem persönlichen Brief seinen Dank und seinen Respekt für dessen Leistungen als Minister übermittelt.
→ lesenZu der am Wochenende von Bundesverkehrsminister Tiefensee angekündigten Fertigstellung des Raumordnungsplanes für die Ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) in der Nord- und Ostsee erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen Nord, Ingbert Liebing, MdB, der im Umweltausschuss des Bundestages für seine Fraktion auch zuständig ist für Meeresumweltschutz, in einer ersten Stellungnahme:
→ lesenZur heutigen abschließenden Beschlussfassung des Deutschen Bundestages über die Chemikalien-Klimaschutzverordnung erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Marie-Luise Dött MdB, und der zuständige Berichterstatter für Chemikalienpolitik im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Ingbert Liebing MdB:
→ lesenGegen die Position der Berliner Koalitionsfraktionen wird der CDU-Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Schleswig-Holstein (KPV), Ingbert Liebing, MdB, am morgigen Freitag einer beabsichtigten dauerhaften Neuregelung der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft nicht zustimmen.
→ lesenReinhard Meyer, Präsident des Deutschen Tourismusverbandes war zu Gast bei der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Tourismus im Deutschen Bundestag. Ingbert Liebing, CDU-Bundestagsabgeordneter für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord und Mitglied im Tourismusausschuss erklärt: „Thema war auch die seit vielen Jahren und auf verschiedenen Ebenen diskutierte Erweiterung der Sommerferienzeiten, die besonders für das Tourismusland Schleswig-Holstein von großer Bedeutung ist.“
→ lesenAm 19. Juni 2008 haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages über eine nationale Strategie für den Erhalt der Gewässerbiodiversität diskutiert.
Bestandteil dieser Debatte war ein Antrag der Fraktion der Grünen, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, die Gewässer vor weiterer ökologischer Verschlechterung zu schützen. Für den aus Sicht der Grünen kritischen Zustand der Gewässer sind u. a. die Begradigung und Bebauung der Flüsse und ihrer Auen verantwortlich. Die Eingriffe in den Wasserhaushalt seien auch auf eine unausgewogene Politik im Bereich des Hochwasserschutzes zurückzuführen. „Nicht nachvollziehen kann ich die Darstellung der Grünen, wonach der Bau von Deichen und Dämmen die Gewässerqualität beeinträchtigten soll“, kritisiert Ingbert Liebing, CDU-Bundestagsabgeordneter für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord und Mitglied des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages.
„Nach der heutigen Entscheidung des Bundeskabinetts für vier Erdkabel-Pilotprojekte im Höchstspannungsbereich (380-kv) in Niedersachsen und in anderen Bundesländern ist die Zeit reif für eine gesetzliche Regelung, die auch auf der 110-kv-Ebene Erdver-kabelungen zumindest im Küstenbereich zwingend vorsieht,“ dies erklärte der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, nach der Kabinettsentscheidung zum Entwurf für ein Energieleitungsausbaugesetz vom heutigen Mittwoch.
→ lesenÜber eine kleine „Beförderung“ vom stellvertretenden Mitglied zum Vollmitglied im Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages kann sich der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, freuen. Der Platz im Tourismusausschuss war dadurch frei geworden, dass der CDU-Abgeordnete Bernward Müller zum Thüringer Kultusminister ernannt worden war. Damit wurde auch Liebings Erfahrung als ehemaliger Vorsitzender des Nordseebäderverbandes Schleswig-Holstein und als ehemaliger Bürgermeister der touristisch geprägten Gemeinde Sylt-Ost anerkannt. Diese Erfahrungen kann Liebing nun vermehrt in seine politische Arbeit in Berlin mit einbringen und wird neben seiner bisherigen Tätigkeit im Umweltausschuss, die er weiterhin wahrnehmen wird, auch einen zusätzlichen Schwerpunkt in der Tourismuspolitik setzen.
→ lesenIn ihrer heutigen Sitzung haben die Mitglieder des Deutschen Bundestages auf Antrag der Regierungskoalition die Novellierung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) beschlossen. Das neue EEG wird dazu beitragen, den Anteil der Erneuerbaren Energien im deutschen Strombereich von derzeit gut 13 auf 30 Prozent im Jahre 2020 und danach kontinuierlich weiter zu erhöhen. Ingbert Liebing, CDU-Bundestagsabgeordneter für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord und Mitglied im federführenden Umweltausschuss, begrüßt die Verabschiedung der EEG-Novelle: „Das EEG ist ein wesentliches Instrument, um die klimaschädlichen CO2-Emissionen zu verringern. Damit leistet das EEG einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der ambitionierten Klimaschutzziele der Bundesregierung.“
→ lesenIn seiner heutigen Sitzung hat sich der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit des Deutschen Bundestages auf Antrag der Koalitionsfraktionen auf die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) geeinigt. Die Neufassung des EEG verbessert die Rahmenbedingungen für den Ausbau Erneuerbarer Energien im Strombereich und setzt verstärkt auf die Herstellung ihrer Marktfähigkeit. Erklärtes Ziel der Regierungskoalition ist es, den Anteil Erneuerbarer Energien an der Stromversorgung bis zum Jahr 2020 auf mindestens 30 Prozent zu erhöhen. Ingbert Liebing, CDU-Bundestagsabgeordneter für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord und Mitglied im federführenden Umweltausschuss, ist mit dem Verhandlungsergebnis insgesamt zufrieden: „Der gute Entwurf der Regierung wurde noch mal verbessert und trägt deutlich die Handschrift der Regierungskoalition. Vom Ausbau der Erneuerbaren Energien wird auch die Westküste Schleswig-Holsteins profitieren, wo diese Branche bereits heute eine hohe wirtschaftliche Bedeutung hat.“
→ lesen
→ Informationen zur Diskussion
→ Informationen zur Mitgliedschaft