Presse-Archiv 2009
Sie finden hier die Meldungen aus dem Jahr 2009.
| Archiv 2008 |
Union stärkt kommunale Selbstverwaltung gegenüber EU
26. August 2009
Am heutigen Mittwoch hat der Deutsche Bundestag in einer Sondersitzung über neue Begleitgesetze zum EU-Reformvertrag von Lissabon beraten. Mit diesen Begleitgesetzen wird auch die kommunale Selbstverwaltung gestärkt. Dazu erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen Nord, Ingbert Liebing:
→ lesenIngbert Liebing: Energieleitungsausbaugesetzt tritt endlich in Kraft
26. August 2009
Nach einem langwierigen und schwierigen Prozess ist heute endlich das Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) in Kraft getreten. Hierin sind vor allem zwei wesentliche Punkte enthalten, die für die Region von besonderer Bedeutung sind. Zum Einen wird klargestellt, dass die Sonderregelung für den 20 km-Küstenstreifen, in dem Erdkabel leichter möglich werden, weil die höheren Investitionskosten netzumlagefähig sind, nicht nur für die Anbindung von Offshore-Windparks, sondern generell auch für Onshore-Projekte gilt. Eine entsprechende Fehlinterpretation des im Jahr 2006 beschlossenen Infrastrukturplanungsbeschleunigungsgesetzes hatte dazu geführt, dass eine ursprünglich beabsichtigte Erleichterung für Erdkabel nicht zum Zuge gekommen war. Dies wird jetzt endlich korrigiert, teilt Ingbert Liebing, Bundestagsabgeordneter für Nordfriesland und Dithmarschen Nord mit. Zum anderen wird für neue Erdverkabelungsprojekte eine generelle Umlagefähigkeit von 60% der Mehrkosten bei Erstinvestitionen gegenüber Freileitungen eingeführt.
→ lesenLiebing/Koritzius: Mittelstand kann sich über Kredit- und Bürgschaftssonderprogramm freuen
25. August 2009
„Bei zahlreichen Terminen in Betrieben und bei Veranstaltungen im Wahlkreis werde ich mit dem Vorurteil konfrontiert: Die Politik hilft nur den großen Unternehmen, den Kleinen hilft niemand“, so Ingbert Liebing, CDU-Bundestagsabgeordneter. Die Fakten zeigen das Gegenteil, wie Liebing in einem Gespräch mit dem Vorsitzenden der Mittelstandsvereinigung der CDU in Nordfriesland, Henning Koritzius, darlegte.
→ lesenCDU will neue Chancen für Windkraft jetzt nutzen
24. August 2009
„Deutlich mehr Raum für die Windkraft“ – das ist das Ziel der nordfriesischen Christdemokraten in der aktuellen Debatte über die Fortschreibung des Regionalplans mit neuen Windeignungsflächen. „Der Vorschlag der Kreisverwaltung, der lediglich ca. 1.600 ha zusätzliche Flächen vorsieht, ist für uns nicht akzeptabel.
→ lesenLiebing erfreut: Küstenschutz auf gutem Weg
21. August 2009
Schon lange nicht wurde so viel Geld in den Küstenschutz investiert wie in diesem Jahr, und Schleswig-Holstein hat die gute Perspektive, dass auch in den nächsten Jahren deutlich mehr Geld für die Sicherheit an den Küsten zur Verfügung steht. Davon überzeugte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, und stellvertretende Vorsitzende des Küstenkreises der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing, bei einem Besuch auf Föhr. Er wurde von Mitarbeitern des Landesbetriebes für Küstenschutz, Nationalpark und Meeresschutz begleitet, die ihn über aktuelle Maßnahmen auf der Insel informierten.
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