presse aktuell
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Unterausschuss Kommunalpolitik tagte erstmals - Liebing wird Stellvertretender Vorsitzender
11. November 2010
Diese Woche fand die erste Sitzung des neuen Unterausschusses Kommunalpolitik des Innenausschusses des Deutschen Bundestags statt. In der ersten Sitzung des Unterausschusses Kommunalpolitik wurde auf Vorschlag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion der schleswig-holsteinische Abgeordnete Ingbert Liebing einstimmig zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Ingbert Liebing war vor seiner Wahl in den Deutschen Bundestag Bürgermeister der Gemeinde Sylt-Ost.
→ lesenBundestags-Arbeitskreis Küste: Norddeutsche Landwirtschaftsinteressen in Berlin und Brüssel gut vertreten
11. November 2010
In seiner heutigen Sitzung war der Arbeitskreis Küste der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu Gast bei Ilse Aigner, Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. In der Sitzung, die gemeinsam mit den norddeutschen Abgeordneten der FDP-Bundestagsfraktion stattfand, wurden insbesondere folgende Themen behandelt: Die künftige Landwirtschaftspolitik nach 2013, die für den 1.1.2012 geplante Novellierung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) und der Küstenschutz im Lichte der aktuellen Haushaltsberatungen des Deutschen Bundestags.
Ilse Aigner (Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz) und Ingbert Liebing MdB (Vorsitzender des Arbeitskreises Küste der CDU/CSU- Bundestagsfraktion).
Liebing: CCS-Diskussion im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages
10. November 2010
Über das Thema CCS hat heute der Umweltausschuss des Deutschen Bundestages auf der Basis eines Berichts des Umweltministeriums zum Stand des Gesetzgebungsverfahrens beraten. Die Parlamentarische Staatssekretärin im Umweltministerium, Ursula Heinen-Esser, hatte über die zur Zeit stattfindende Abstimmung mit den Bundesländern berichtet. Im Moment wird intensiv beraten, wie den Ländern eine größtmögliche Steuerung eingeräumt werden könne. Dies sei auch das Ziel von Umweltminister Dr. Norbert Röttgen, der sich um eine Einigung mit den Ländern bemüht. Da es noch keine Einigung gibt, sei es bisher noch nicht zu einer Kabinettsbefassung über einen Gesetzentwurf gekommen.
→ lesenLiebing bedauert Beschluss des Haushaltsausschusses zur Wasserschifffahrtsverwaltung
9. November 2010
Als „unausgegorenen Schnellschuss“ hat der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, den jüngsten Beschluss des Haushaltsaus-schusses des Deutschen Bundestages zur Wasserschifffahrtsverwaltung bezeichnet. In diesem Beschluss wurde eine Wiederbesetzungs- und Beförderungssperre für die Verwaltung verhängt, bis Privatisierungskonzepte vorliegen. Damit sei der Haushaltsausschuss über das Ziel, das in der Koalitionsvereinbarung der christlich-liberalen Koalition vereinbart wurde, weit hinausgeschossen, kritisierte Ingbert Liebing. Er erwarte, dass hier noch eine Korrektur erfolgt. Immerhin sei auch das zuständige Bundesverkehrsministerium von diesem Beschluss überrascht worden und habe ihn kritisiert. „Die Verwaltung darf mit solchen Beschlüssen nicht lahmgelegt werden“, erklärte Ingbert Liebing.
→ lesenIngbert Liebing: Maritimer Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 8. November 2010
5. November 2010
Der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, erklärt: „Um die herausragende Bedeutung, die die maritime Wirtschaft für ganz Deutschland hat, hervorzuheben und die Branche, die durch die globale Wirtschafts- und Finanzkrise schwierigen Zeiten ausgesetzt ist, in den Fokus zu rücken, veranstaltet die CDU/CSU-Bundestagfraktion am 8.11.2010 im Berliner Reichstag einen Maritimen Kongress zum Thema „Maritime Wirtschaft – eine nationale Chance“. Auf dem Kongress werden neben zahlreichen Experten aus der maritimen Branche auch der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel sprechen. Der Kongress geht auf eine Initiative des von Ingbert Liebing geleiteten Küstenkreises der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zurück.
→ lesenLiebing empfängt Besuchergruppe des Bundespresseamtes in Berlin
2. November 2010
Eine Gruppe von Besuchern aus seinem Wahlkreis Nordfriesland und Dithmarschen-Nord , organisiert vom Bundespresseamt der Bundesregierung, hat jetzt Ingbert Liebing in Berlin empfangen. Auf der Kuppel des Reichstages versammelten sich die BürgerInnen zusammen mit Ihrem Bundestagsabgeordneten, nachdem sie ein Gespräch über die Arbeit von Liebing im Parlament geführt hatten. Die dreitägige Reise beschäftigte sich aber nicht nur mit dem politischen Berlin, auf der Tagesordnung standen auch der Besuch des Jüdischen Museums und ein Informationsgespräch im Bundesministerium für Bildung und Forschung.
→ lesenIngbert Liebing: Privatisierung von Bundeswehr-Materiallager vorerst gestoppt
29. Oktober 2010
Der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, erklärt: „Gute Nachrichten für die Bundeswehr Materiallager in Ladelund und Bargum - die Privatisierung ist bis auf Weiteres gestoppt!“ Anlass ist eine aktuelle Mitteilung des Bundesministeriums der Verteidigung. Dieses informierte Liebing nun darüber, dass das entsprechende Vergabeverfahren eingestellt worden sei.
→ lesenIngbert Liebing: Warum ich für die Laufzeitverlängerung gestimmt habe
28. Oktober 2010
Der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, hat heute im Deutschen Bundestag dem Energiekonzept der Bundesregierung und der darin enthaltenen Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke zugestimmt. Der Bundestag hatte heute nach stundenlanger zum Teil turbulenter Debatte die Laufzeitverlängerung beschlossen.
→ lesenArbeitskreis Küste: Norddeutsche Kulturpolitik fest in der Bundesregierung verankert
28. Oktober 2010
(von links): Ingbert Liebing MdB (Vorsitzender des Arbeitskreises Küste der CDU/CSU- Bundestagsfraktion) und Staatsminister Bernd Neumann (Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien).
In seiner heutigen Sitzung konnte der Arbeitskreis Küste der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Herrn Staatsminister Bernd Neumann, Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien, als Gast begrüßen. Der Staatsminister, seit vielen Jahren selber Mitglied im Küstenkreis, sprach unter der besonderen Berücksichtigung norddeutscher Aspekte zur Kulturpolitik des Bundes. Hierzu erklärte Ingbert Liebing, Vorsitzender des Arbeitskreises Küste der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag: „Die Kultur ist zu einem ernst zunehmenden Wirtschaftsfaktor und einem Wirtschaftsgut geworden, das zahlreiche Arbeitsplätze schafft. Da ist es gut zu wissen, dass der Norden mit Herrn Staatsminister Neumann über einen genauso engagierten wie kompetenten Ansprechpartner in der Bundesregierung verfügt.“
Liebing: Zahl der Arbeitslosen auch in Nordfriesland und Dithmarschen weiter gesunken!
28. Oktober 2010
„Die Zahl der Arbeitslosen ist im Oktober unter die Marke von drei Millionen gefallen“ – dies bezeichnete der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, als großen Erfolg. Es sei der niedrigste Monatswert seit 18 Jahren. Auch für seinen Wahlkreis Nordfriesland und Dithmarschen-Nord zeichnet sich eine große Verbesserung ab: So kann sich die Agentur für Arbeit in Dithmarschen ebenfalls über eine gesunkene Arbeitslosenquote freuen. „Der ansonsten nahezu jedes Jahr eintretende saisonale Anstieg der Arbeitslosigkeit ist zumindest im Oktober in diesem Jahr nicht zu verzeichnen“, so Liebing. Auch in Nordriesland ist eine positive Entwicklung festzustellen.
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