presse aktuell
Sie finden hier die aktuellen Meldungen aus diesem Jahr.
Liebing: Opposition veranstaltet Chaos – Sitzung im Umweltausschuss
27.10.2010
Eine „absolute Chaossitzung“ erlebte der Umweltausschuss des Deutschen Bundestages am gestrigen Dienstagabend. Drei Stunden lang versuchten die Vertreter der Oppositionsfraktionen, die für diese Sitzung vorgesehene Beschlussfassung über die zwei Atomgesetznovellen zur Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken mit Geschäftsordnungsdebatten, -anträgen und -tricks zu verhindern. „Das war ein unzulässiger Versuch, mit dem Missbrauch parlamentarischer Minderheitsrechte eine ordnungsgemäße Sitzung auszuhebeln“, warf der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord und Mitglied im Umweltausschuss, Ingbert Liebing, den Oppositionsfraktionen vor.
→ lesenLiebing zur Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik
11. Oktober 2010
Zur „Reform der gemeinsamen Fischereipolitik“, einem intensiv diskutierten Thema, sprach der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, jetzt bei einer Veranstaltung der Stiftung „Baltic Sea 2020“ in Berlin. Diese hat sich das Ziel gesetzt, Fischereibelange und Umweltschutz unter einen Hut zu bekommen.
Ingbert Liebing redet bei einer Veranstaltung der Stiftung „Baltic Sea 2020“ in Berlin.
Liebing zur Diskussion über Integration
8. Oktober 2010
Am gestrigen Donnerstag, 07. Oktober 2010, hat die Staatsministerin im Bundeskanzleramt für Integration, Prof. Dr. Maria Böhmer, im Deutschen Bundestag den Bericht der Bundesregierung zur Lage der Ausländer in Deutschland abgegeben. Daraus hatte sich eine lebhafte Debatte im Bundestag zum Thema Integration und zur Lage der Muslime in Deutschland entwickelt. Bundespräsident Christian Wulff hatte mit seiner Rede zum Tag der Deutschen Einheit die öffentliche Diskussion über die Rolle des Islam in Deutschland neu befördert. Dazu erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, und Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Nordfriesland:
→ lesenUnions-Küstenparlamentarier streiten für norddeutsche Interessen bei Bundeswehr-Strukturreform
7. Oktober 2010
General Volker Wieker (Generalinspekteur der Marine) und
Ingbert Liebing MdB (Vorsitzender des Arbeitskreises Küste der CDU/CSU-Bundestagsfraktion).
In seiner heutigen Sitzung konnte der Arbeitskreis Küste der CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Generalinspekteur der Bundeswehr, General Vol-ker Wieker, als Gast begrüßen. Der Besuch des Generalinspekteurs stand ganz im Zeichen der geplanten Bundeswehrstrukturreform. „Die Unions-Küstenparlamentarier beteiligten sich aktiv an der intensiv geführten Debat-te zur Zukunft unserer Streitkräfte. Dabei ist für uns klar: Sicherheitspolitik darf nicht nach Kassenlage betrieben werden. Unser besonderes Augen-merk gilt dabei der Marine, die nicht nur für Norddeutschland, sondern für ganz Deutschland eine herausragende Bedeutung hat“, erklärt Ingbert Lie-bing, Vorsitzender des Arbeitskreises Küste der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag.
→ lesen„Ärgernis, Aufsehen, Empörung: Skandale in der Geschichte“ - Ingbert Liebing ruft zum Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten auf
7. Oktober 2010
Ob Bestechung in der Wirtschaft oder Machtmissbrauch in der Politik, ob Betrug beim Sport oder Tabubruch im Theater: Skandale sind kein neues Phänomen. Zu allen Zeiten, in großen Städten wie in kleinen Dörfern, haben sich Menschen über mutmaßliches Fehlverhalten empört. Skandale waren Anlass, gemeinsame Wertvorstellungen zu überprüfen. Sie konnten Fehlentwicklungen korrigieren und konnten Reformen bewirken, aber auch Vorurteile verschärfen und ein Klima des Misstrauens erzeugen.
Im September startete der 22. Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten zum Thema »Ärgernis, Aufsehen, Empörung: Skandale in der Geschichte«. Der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord Ingbert Liebing ruft alle Kinder und Jugendlichen unter 21 Jahren dazu auf, sich auf Spurensuche in ihren Wohnorten zu begeben.
Grundsatzgespräch über Wirtschaftsfragen an der Westküste und im Unterelberaum in Berlin
5. Oktober 2010
Zu einem Grundsatzgespräch trafen sich in Berlin der Bundestagsabgeordnete Ingbert Liebing mit Vorstand und Geschäftsführung des Unternehmensverbandes Unterelbe-Westküste. Dabei wurden alle wirtschaftspolitischen Problemstellungen diskutiert. Die Gesprächspartner konnten dabei weitgehende Übereinstimmung feststellen. Dies gilt insbesondere für die dringend not-wendige Verbesserung des Straßennetzes. Rainer Bruns: „Die Straßen sind die Blutbahnen der Wirtschaft“. Ingbert Liebing unterstreicht diese Aussage: „Wir werden alles tun, damit die schnelle Realisierung der A 20 mit Elbquerung bei Glückstadt und der kreuzungsfreie Ausbau der B 5 von Heide bis zur dänischen Grenze sowie die bessere Anbindung des Industriestandorts Brunsbüttel endlich vorankommt.“
→ lesenCCS bleibt in der Diskussion
1. Oktober 2010
In dieser Sitzungswoche des Deutschen Bundestages, in der das Bundeskabinett und die Koalitionsfraktionen ein energiepolitisches Programm beschlossen haben, das auch Aussagen zur Erforschung und Erprobung der CCS-Technologie enthält, sind die Gespräche und Verhandlungen über einen konkreten CCS-Gesetzentwurf fortgesetzt worden. Neben vielen Detailpunkten ist insbesondere die Länderklausel nach wie vor strittig. Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, nach zahlreichen Gesprächen mitteilte, sei gerade wegen dieser offenen Frage die Befassung des Bundeskabinettes mit dem Gesetzentwurf in dieser Woche abgesetzt worden. Auch in der kommenden Woche sei nicht mit einer Beschlussfassung im Bundeskabinett über einen Gesetzentwurf zu rechnen. Damit könnten die Koalitionsfraktionen nach den Herbstferien erst frühestens Ende Oktober mit einer Lösung befasst werden.
→ lesenLiebing: Positive Bilanz zum Tag der Deutschen Einheit
1. Oktober 2010
Zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit am 03. Oktober erklärt der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Nordfriesland und CDU-Bundestagsabgeordnete Ingbert Liebing, MdB:
„Der 20. Jahrestag der Deutschen Einheit ist ein Tag großer Freude. Die Deutschen in Ost und West können stolz sein auf das Erreichte: Die Menschen in der damaligen DDR haben mit unglaublichem Mut und Entschlossenheit die SED-Diktatur abgeschüttelt. Sie haben sich in ihrer friedlichen Revolution für Freiheit und für Einheit entschieden.
→ lesen25 Jahre Nationalpark Schleswig-Holstein: Hohe Akzeptanz ist Anlass zur Freude
1. Oktober 2010
Am 01. Oktober 2010 feiert der Nationalpark Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer seinen 25jährigen Geburtstag und der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland, Ingbert Liebing, MdB, gratuliert von Herzen: „Ich freue mich, dass bei all den Kontroversen, die in der Vergangenheit geführt wurden, heute die Erkenntnis überwiegt, dass der Nationalpark einen Wert an sich zum Schutz dieses weltweit einmaligen Naturraums darstellt. Es muss aber stets gewährleistet sein, dass dieser Schutz im Einklang steht mit dem Alltag der Menschen, die in dieser Region leben und arbeiten. Dass dies möglich ist, hat Schleswig-Holstein gezeigt und darauf kann die Bevölkerung zu Recht stolz sein.“
→ lesenLiebing begrüßt Energiekonzept
28. September 2010
Der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, hat den heutigen Beschluss des Bundeskabinetts für ein Energiekonzept begrüßt: "Nie zuvor gab es ein so langfristiges, so umfassendes und so ambitioniertes Konzept für den Umbau des Energiesystems hin zum regenerativen Zeitalter. Ausbau erneuerbarer Energien, Netzausbau und Förderung von Speichertechnologien werden auch finanziell unterlegt, indem ein weit überwiegender Anteil der Zusatzgewinne aus der längeren Laufzeit für Kernkraftwerke genau für diese Zwecke abgeschöpft werden. Davon wird insbesondere auch die Westküste Schleswig-Holsteins und das ganze Bundesland profitieren", erklärte Ingbert Liebing. Nun liege noch ein Berg an Arbeit vor allen Beteiligten, um das Gesetz mit ca. 60 Einzelmaßnahmen umzusetzen.
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