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Sie finden hier die aktuellen Meldungen aus diesem Jahr.

Anhörung im Umweltausschuss zum CCS-Gesetz: wenig erhellende Neuigkeiten

6. Juni 2011

Die heutige Anhörung im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages hat nach Auffassung des CDU-Bundestagsabgeordneten Ingbert Liebing, MdB, der auch Mitglied im Umweltausschuss ist, wenig erhellende Neuigkeiten erbracht. Die geladenen Experten haben weitgehend bekannte Positionen vertreten. Die einen haben für die Technologie als Beitrag zum Klimaschutz geworben, die anderen vor den Risiken der Technologie gewarnt.

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Liebing unterstützt schnelleren Umstieg auf Erneuerbare Energien

30. Mai 2011

Im Anschluss an die heutige Sondersitzung der CDU/CSU Bundestagsfraktion zur künftigen Energiepolitik, lobt der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing das Ziel, den Umstieg auf Erneuerbare Energien zu beschleunigen und bis 2022 vollständig auf Kernenergie zu verzichten. Liebing hatte in der Aussprache der Fraktion dafür geworben.

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CCS: Bundesrat unterstützt die Länderklausel

27. Mai 2011

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Plenarsitzung zum Entwurf der Bundesregierung für ein nationales CCS-Gesetzes Stellung bezogen. Im Ergebnis verlangen die Bundesländer zwar Änderungen am Gesetzentwurf. Ein Antrag der Landesregierung Brandenburg, die Länderklausel in Gesetzentwurf zu streichen, fand aber keine Mehrheit.

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Kitas in Wohngebieten ein Signal für kinderfreundliche Gesellschaft

27. Mai 2011

Die Koalition in Berlin hat jetzt in der abschließenden Beratung und Beschlussfassung der Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes die Privilegierung des von Kindertageseinrichtungen und Kinderspielplätzen ausgehenden Kinderlärms beschlossen.

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Unions-Küstenparlamentarier wollen Ausbau der Windkraft dynamisch vorantreiben

26. Mai 2011

 


Dr. Wolfgang von Geldern, Vorsitzender des Wirtschaftsverbands
Windkraftwerke e.V., und Ingbert Liebing, Vorsitzender des
Arbeitskreises Küste der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

In seiner heutigen Sitzung traf der Arbeitskreis Küste der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit dem Vorsitzenden des Wirtschaftsverbands Wind-kraftwerke e.V. (WVW), Herrn Dr. Wolfang von Geldern, und seinem Stell-vertreter, Herrn Lothar Schulze, zusammen. Vor dem Hintergrund der ak-tuellen energiepolitischen Debatte und der anstehenden Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) wurde diskutiert, wie die politischen Rahmenbedingungen aussehen müssen, um den künftigen Ausbau der Windenergie zu unterstützen.

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Küstenwache: Der Druck bleibt

25. Mai 2011

Die Koalition in Berlin hat sich als ersten Schritt die Zusammenführung der Bundesbehörden mit schwimmenden Einheiten auf See vorgenommen, um langfristig eine nationale Küstenwache zu erreichen. Die bisherigen Umsetzungsschritte bleiben hinter den Erwartungen an der Küste zurück, auch hinter den Erwartungen des CDU-Bundestagsabgeordneten für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, der sich auch als Vorsitzender des Küstenkreises der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für das Ziel der nationalen Küstenwache einsetzt.

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Bundesumweltministerium ruft Unternehmen zur Beteiligung am „Greentech-Atlas“ auf

25. Mai 2011

Der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, informiert über eine aktuelle Initiative des Bundesumweltministeriums im Bereich der Umwelttechnologien:

„Angesichts knapper werdender Ressourcen gewinnen Umwelttechnologien für den Wirtschaftsstandort Deutschland immer mehr an Bedeutung. Das Bundesumweltministerium möchte detaillierte Informationen über Unternehmen zusammentragen, die in der Umwelttechnologie-Branche aktiv sind. Diese Informationen sollen in einem „Greentech-Atlas“ systematisiert und verlässlich dargestellt werden. Die so entstehende Datenbank soll dazu dienen, Projekte, Kooperationen und Vermarktung zu erleichtern.“

 

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Liebing mit Umweltpolitikern in Brüssel

24. Mai 2011

Zum ersten Mal hat der Umweltausschuss in Europäischen Parlament eine gemeinsame Sitzung mit einem nationalen Umweltausschuss abgehalten. Diese Chance nutzte am gestrigen Montag der Umweltausschuss des Deutschen Bundestages. Mit dabei: Ingbert Liebing, CDU-Bundestagsabgeordneter für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord. Das Hauptthema der Aussprache waren Klima- und Energiepolitik. Liebing nutzte die Gelegenheit, um über Erfahrungen aus seiner Heimat zu berichten. Anders als in anderen Regionen Deutschlands und Europas würden hier die Menschen die Chancen offensiv nutzen, die die erneuerbaren Energien für regionale Wirtschaftsentwicklung bieten – „und das mit hoher Akzeptanz in der Bevölkerung, weil sie von dieser Entwicklung profitieren“, betonte Liebing.

 

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Generation Zukunft – eine „Wir-Gesellschaft“

17. Mai 2011

Seit seinem Erscheinen ist das Buch von Thilo Sarrazin „Deutschland schafft sich ab“ dauerpräsent in der öffentlichen Diskussion um das Verhältnis von Einwanderern und Einheimischen. Ingbert Liebing, CDU-Bundestagsabgeordneter für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord: „Dabei wurde aber zu viel über Probleme und zu wenig über Lösungen gesprochen. Allerdings spielt das Thema „Integration“ für die meisten jungen Erwachsenen in unserem Land keine Rolle – ihnen geht es unabhängig ihrer Herkunft vielmehr um die gemeinsame Zukunft und ihre eigenen Zukunftsaussichten in Deutschland. Die Frage nach der „richtigen“ Integration ist rückwärtsgewandt, wir sollten uns fragen, wie wir gemeinsam in Zukunft leben wollen.“

 

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Liebing sensibilisiert Unions-Energiepolitiker für Probleme beim Ausbau der Windenergie

16. Mai 2011

Eine umfangreiche Anhörung zur Zukunft der Windkraft in Deutschland hat der Koordinationskreis Energie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion durchgeführt. An der Sitzung nahmen verschiedene Sachverständige aus der Windenergiebranche teil. Vor dem Hintergrund der anstehenden Novellierung der Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) wurde diskutiert, an welchen Stellschrauben die Politik wie drehen muss, um den Ausbau der Windenergie in Deutschland zu unterstützen.

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