Presse-Archiv 2008
Sie finden hier die Meldungen aus dem Jahr 2008.
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Liebing: Wachstumsmotor Tourismus kommt in Fahrt
22. Februar 2008 | Debatte über tourismuspolitischen Bericht im Bundestag
Mit dem aktuellen Tourismusbericht der Bundesregierung hat sich am heutigen Freitag der Deutsche Bundestag befasst. „Die Debatte hat die große Dynamik des boomenden Touristikmarktes deutlich gemacht“, erklärte der CDU-Bundestagabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, nach der Debatte. Als stellvertretendes Mitglied im Tourismusausschuss des Bundestages ist Liebing auch mit dem Thema befasst.
→ lesenLiebing: Ausschreibungsergebnis für neue Notschlepper noch "geheime Komandosache"
22. Februar 2008 | Anfrage an die Bundesregierung
Bis Anfang Januar sollten die Angebote im Rahmen der öffentlichen Ausschreibung für neue Notschlepper für die Nord- und Ostsee eingegangen sein. Dies hatte der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, zum Anlass genommen, eine offizielle Anfrage an die Bundesregierung zu richten und sich nach der Zahl der eingegangenen Angebote zu erkundigen. Weiterhin wollte Liebing wissen, ob das Ausschreibungsergebnis nach Auffassung der Bundesregierung gewährleiste, dass der bisherige Zeitplan mit Vergabeentscheidung bis Mitte 2008 und Indienststellung im Jahr 2010 – auch unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und Verpflichtungsermächtigungen – eingehalten werden könne. Die Parlamentarische Staatssekretärin Karin Roth im zuständigen Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung beantwortete die Frage dahingehend, dass die Zahl der eingegangenen Angebote eine im Rahmen von VOL-Ausschreibungen vertrauliche Information darstelle, die zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht veröffentlicht werden könne. Da das Vergabeverfahren auch noch nicht abgeschlossen sei, liege auch noch kein Ausschreibungsergebnis vor.
Kommunaler Lärmschutz ist machbar
14. Februar 2008 | Diskussionen über kommunalen Lärmschutz in touristischen Orten
Die Sylter Diskussion über kommunale Lärmschutzsatzungen für touristische Orte ist inzwischen auch im Deutschen Bundestag angekommen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ingbert Liebing hatte im Dezember den wissenschaftlichen Dienst des Bundestages mit der Frage befasst, in welcher Form Kommunen vor dem Hintergrund neuer EU-rechtlicher Regelungen Spielraum für eigene Lärmschutzregelungen haben. Dabei wollte Liebing auch wissen, ob Bundesgesetze geändert werden müssten, damit Kommunen notwendigen Spielraum erhalten.
→ lesenLiebing kritisiert Schleswiger Kabel-Urteil: Gesetzesänderung für Erdkabel ist auf dem Weg
14. Februar 2008 | Klarstellung des Gesetzes notwendig
Auf deutliche Kritik ist das Urteil des Schleswiger Oberverwaltungsgerichts (OVG) zum Netzausbau vom vergangenen Dienstag beim CDU-Bundestagsabgeordneten für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, gestoßen. Er habe zwar mit diesem Urteil gerechnet, weil sich das Bundes- und das Landeswirtschaftsministerium und die Bundesnetzagentur bereits auf eine entsprechende Rechtsposition bezogen hätten. Tatsächlich sei die Absicht des Bundesgesetzgebers vor einem Jahr eine andere gewesen als das OVG jetzt entschieden habe.
→ lesenLiebing gratuliert zum Mehrgenerationenhaus in Husum
8. Februar 2008 | Haus entsteht in der Ev. Familienbildungsstätte durch Diakonie Husum
Mit einem herzlichen Glückwunsch kam der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, am heutigen Freitag nach Husum zur Präsentation des Mehrgenerationenhauses für Nordfriesland, das in der Kreisstadt entstehen wird. Das Mehrgenerationenhaus wird in der Evangelischen Familienbildungsstätte durch das Diakonische Werk Husum GmbH eingerichtet und ist eine von 500 dieser neuen Einrichtungen, die bundesweit entstehen.
→ lesenEs bleibt dabei: Bahnhofsmodernisierung Niebüll bis 2010
7. Februar 2008 | Genehmigungsplanung in Arbeit
Die Irritationen über mögliche Verzögerungen bei der Modernisierung des Bahnhofes Niebüll haben sich aufgeklärt: Es bleibt bei dem geplanten Baubeginn Ende des nächsten Jahres und Fertigstellung bis Ende des Jahres 2010. Dies teilte der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland, Ingbert Liebing, MdB, nach Kontakten mit der Deutschen Bahn AG mit. Liebing hatte die Konzernbeauftragte für Norddeutschland, Ute Plambeck, eingeschaltet, nachdem die Insel- und Halligkonferenz von der Deutschen Bahn AG einen längerfristigen Zeitplan erhalten hatte. „Die Modernisierung des Bahnhofes Niebüll ist dringend notwendig. Er ist einer der am meisten frequentierten Pendler-Bahnhöfe und zugleich ein wichtiger Umsteigebahnhof für Touristen. Barrierefreiheit muss hier eine Selbstverständlichkeit sein“, erklärte Ingbert Liebing.
→ lesenChina als strategischer Partner in der Umweltzusammenarbeit
7. Februar 2008 | Liebing reist mit Bundesumweltminister nach China
Als Mitglied des Umweltausschusses des Bundestags ist der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, gerade von einer gemeinsamen Reise mit Bundesumweltminister Gabriel aus China zurückgekehrt. Gut zwei Tage Aufenthalt in diesem großen Land sind zwar nicht geeignet, einen vollständigen Eindruck vom „Reich der Mitte“ zu gewinnen. Die Tage waren aber voll gefüllt mit Programm: Alle Gespräche, u.a. auch mit dem chinesischen Umweltminister Zhou Shengxian und mit Mitgliedern des Umweltausschusses im Nationalen Volkskongress, mit dem stellvertretenden Gouverneur der Provinz Guangdong (Kanton), Huang Longyun und mit Vertretern deutscher Unternehmen drehten sich um die deutsch-chinesische Zusammenarbeit auf dem Umweltsektor.
Ingbert Liebing: Verölte Vögel fordern bessere Maßnahmen gegen Umweltfrevel auf der Nordsee
6. Februar 2008 | Neue Ursachenforschung am Pallas-Wrack nötig
„Über 1.700 verölte Vögel, die an die Strände der nordfriesischen Inseln gespült worden sind, stellen erneut ein Alarmsignal dar. Wir sind noch weit entfernt davon, dass die Meere vor unserer Haustür sicher und sauber genug sind, um solche Vorgänge zu verhindern.“ Dies erklärte der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, am Mittwoch in Husum. Die bisher betroffene Zahl von Seevögeln liege deutlich über der Zahl, die in den vergangenen Jahren im Winter an die Strände gespült wurden. Dies spreche dafür, dass es besondere Ereignisse gegeben habe, die dieses Unglück verursacht haben.
→ lesenLiebing sieht noch Diskussionsbedarf bei Klima- und Energie-Paket der EU-Kommission
24. Januar 2008 | Treibhausgase bis 2020 senken
Gestern präsentierte die EU-Kommission ein umfangreiches Energie- und Klimapaket, welches die vom Europäischen Rat im März 2007 beschlossenen Verpflichtungen zum Klimaschutz und zur Förderung Erneuerbarer Energien umsetzt. Das Paket soll die EU in die Lage versetzen, bis 2020 die Treibhausgasemissionen um mindestens 20 Prozent zu reduzieren und den Anteil der Energie aus umweltfreund-lichen Quellen wie Sonne, Wind und Wasser am Energieverbrauch auf 20 Prozent zu erhöhen.
→ lesenLiebing bedauert Hamburgs Rückzieher bezüglich des Weltnaturerbe Wattenmeer
15. Januar 2008 | Sorgen wegen geplanter Elb-Vertiefung
Mit Bedauern reagiert Ingbert Liebing, Bundestagsabgeordneter für Nordfriesland und Dithmarschen Nord, auf die Entscheidung des Hamburger Senats, auf seiner heutigen Sitzung keine Nominierung des Hamburgischen Wattenmeeres als UNESCO Weltnaturerbe zu beschließen. Die Bedenken des Senats, mit dem Welterbe-Status würden zusätzliche Erschwernisse für die geplante Elb-Vertiefung einhergehen, lässt Liebing nicht gelten: „Die vorgetragenen sachlichen Bedenken rechtfertigen die Absage nicht, denn mit der Ausweisung des Wattenmeeres als Welterbestätte sind keine neuen Naturschutzauflagen verbunden. Die Bewerbung basiert ausschließlich auf jetzt schon geltendem Recht. Darüber hinaus sind keine zusätzlichen einschränkenden Schutzvorschriften mit einer Anerkennung als Weltnaturerbe verbunden. Dies war auch an der Westküste Vorraussetzung für die Zustimmung der Kreistage von Nordfriesland und Dithmarschen.“
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