Sie finden hier die aktuellen Meldungen aus diesem Jahr.

Der Arbeitskreis Küste der CDU/CSU-Bundestagsfraktion traf jetzt mit dem Intendanten des Norddeutschen Rundfunks (NDR), Lutz Marmor, zusammen. Neben den neuen Herausforderungen, denen der öffentlich-rechtliche Rundfunk in der digitalen Medienwelt gegenüber steht, und der neuen Rundfunkgebühr stand die aktuelle mediale Berichterstattung aus Japan im Mittelpunkt der Diskussion.
→ lesenIn seiner heutigen Sitzung berät der Bundestag in 1. Lesung über das Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes. Darin wird der „Feuerwehr-Führerschein“ geregelt. Ingbert Liebing, CDU-Bundestagsabgeordneter für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, hat diese Initiative der Koalition ausdrücklich begrüßt.
→ lesenAuch wenn ein kurzfristiger zweigleisiger Ausbau zwischen Niebüll und Sylt nicht zu erwarten ist: "Für dieses Ziel müssen wir immer wieder bei jeder Gelegenheit werben!" erklärte der CDU-Bundestagsabgeordnete Ingbert Liebing nach einer heutigen Sitzung des Tourismusausschusses des Bundestages mit dem Chef der Deutschen Bahn, Dr. Rüdiger Grube. Liebing nutzte diese Ausschussberatungen, um für die Zweigleisigkeit zu werben.
→ lesenNach fünfstündigen Beratungen im Bundestagsausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit über die Katastrophe im japanischen Kernkraftwerk Fukushima und mögliche Konsequenzen für Deutschland, in der u. a. auch Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen, der japanische Botschafter und die Gesellschaft für Reaktorsicherheit Stellung nahmen, erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB:
„Ich begrüße die Erklärung von Umweltminister Röttgen, dass die Zeit des Moratoriums für eine Überprüfung von Sicherheitsstandards mit neuer Bewertung möglicher Restrisiken genutzt werden soll.
Anlässlich der katastrophalen Geschehnisse in Japan erklärte der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB:
„Ich teile das Entsetzen über die furchtbare Katastrophe in Japan, mein Mitgefühl gilt den dortigen Menschen in ihrem Leid.
Auch im politischen Berlin hat mit den Ereignissen in den japanischen Kraftwerken die Debatte um die Konsequenzen für unsere künftige Energieversorgung mit neuer Dimension begonnen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Koalition haben richtig entschieden, die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken auszusetzen. Wir können nicht weitermachen, als wäre nichts geschehen.
Mit der von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Neuregelung der Hartz IV-Regelsätze, zu der auch das Paket für Maßnahmen der Bildung und Teilhabe von Kindern aus Hartz IV-Familien gehört, ist auch eine finanzielle Entlastung der Kommunen verbunden. Dies ergibt sich insbesondere aus der Übernahme einer sozialen Leistungsaufgabe durch den Bund, die bisher durch die Kreise finanziert wurde. Dabei handelt es sich um die „Grundsicherung im Alter“, die auch für diejenigen gezahlt wird, die jünger, aber nicht arbeitsfähig sind. Bundesweit handelt es sich dabei um eine finanzielle Entlastung in der Größenordnung von 3,9 Mrd. Euro auf der Basis der Daten von 2010. Für Nordfriesland ergibt sich daraus eine finanzielle Entlastung in Höhe von 5 Mio. Euro jährlich ab 2014.
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Nach einem zweitägigen Besuch auf der Internationalen Tourismusbörse (ITB) in Berlin erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, der auch Obmann seiner Fraktion im Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages ist:
„Die deutsche Tourismusbranche hat sich stark und innovativ auf der ITB präsentiert. Der Tourismus in Deutschland ist gut durch die globale Wirtschafts- und Finanzkrise gekommen. Die Deutschen haben Zutrauen in die Zukunft und reisen wieder gern. Es ist gut, dass die Branche mit Optimismus nach vorn blicken kann.
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Ingbert Liebing während der Diskussion
Zum Thema Gesundheit bei Kinder- und Jungendreisen diskutierte der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, beim 7. Polittalk von BAG Kiez Deutschland e.V., Bundes Forum Kinder- und Jugendreisen e.V. und Reisenetze e.V. in Berlin.
→ lesenZum Thema Piraterie trafen der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Maritime Wirtschaft, Eckardt Rehberg, und der Vorsitzende des Arbeitskreises Küste der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing, im Bundesministerium der Verteidigung mit dem Parlamentarischen Staatssekretär, Thomas Kossendey, sowie dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Dr. Ole Schröder, zusammen.
→ lesen„Endlich gibt es Gewissheit für die Menschen, das Bildungspaket kommt und Hartz IV-Empfänger haben Klarheit über die Regelsätze“, erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, zu den Beschlüssen von Bundestag und Bundesrat zur Hartz IV Reform.
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