Sie finden hier die aktuellen Meldungen aus diesem Jahr.

Die Redaktion der Deutschen Welle in Berlin besuchte die Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Ingbert Liebing und seine Fraktionskollegen führten Informations-Gespräche zum Thema Tourismus: Die Deutsche Welle ist der im Ausland am meisten gesehene deutschsprachige Sender, der ein Reisemagazin zum Tourismus in Deutschland produziert. Auf dem Bild zu sehen - von links: Astrid Hollmann, Leiterin des Intendanzbüros, Fabin von der Mark, Redakteur bei der Deutschen Welle, Heike Brehmer, Mitglied des Tourismusausschusses, Marlene Mortler, Vorsitzende der AG Tourismus, Ingbert Liebing, Stellv. Vorsitzender AG Tourismus und Klaus Brähmig, Vorsitzender des Tourismusausschusses im Bundestag.
→ lesenDer Bundestag hat jetzt in 2./3. Lesung das Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes abschließend verabschiedet. Darin wird der „Feuerwehr-Führerschein“ geregelt. Ingbert Liebing, CDU-Bundestagsabgeordneter für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, hatte sich in den vergangenen Jahren für diesen „Feuerwehr-Führerschein“ eingesetzt, da seit einer europäischen Regelung im Jahr 1999 neue Führerscheine für PKWs der Klasse B nur für Fahrzeuge bis 3,5 Tonnen gelten. Seitdem gingen den Freiwilligen Feuerwehren, aber auch anderen Rettungsdiensten, die Fahrer aus – oder die Kommunen mussten zusätzliche Führerscheine teuer bezahlen.
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Über 100 Gäste aus der ganzen Region folgten der Einladung zum Frühlingsempfang der CDU Nordfriesland am 1. April im Nordsee Congress Centrum (NCC) in Husum. Nach der Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden der CDU Nordfriesland Ingbert Liebing, MdB, sprach als Ehrengast der Landtagspräsident des schleswig-holsteinischen Landtages Torsten Geerdts über seine Vision von Schleswig-Holstein im Jahre 2020.
→ lesenFür die Bundeswehrstandorte in Nordfriesland und Dithmarschen hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Ingbert Liebing, MdB, beim neuen Bundesverteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière geworben. Der Minister war Gast in der jüngsten Sitzung der Landesgruppe der CDU-Bundestagsabgeordneten aus Schleswig-Holstein.
→ lesenVor einer „Rolle rückwärts“ in der Energiepolitik warnt der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, der auch Mitglied im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages ist: „Nach Japan war es richtig von der Kanzlerin, mit dem Moratorium innezuhalten in der Energiepolitik und die eigenen Positionen zu überprüfen. Jeder weiß, dass wir nicht weiter machen können wie vor den schrecklichen Ereignissen in Japan oder vor dem Moratorium. Jetzt gilt es, diese Kurskorrektur durch praktisches Handeln zu unterfüttern und so Glaubwürdigkeit zurück zu gewinnen. Unsere Aufgabe muss es jetzt sein den Nachweis anzutreten, dass es uns mit dieser Politik ernst ist“, fordert Ingbert Liebing.
→ lesenIn namentlicher Abstimmung hat heute der Deutsche Bundestag über die Erweiterung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan entschieden, mit dem die Bundeswehr ihre AWACS-Einsatzkräfte für Afghanistan zur Verfügung stellt, um dort die Partner zu entlasten, die jetzt ein UN-Mandat in Libyen wahrnehmen und dort die Flugverbotszone durchsetzen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, hat diesem Einsatz heute zugestimmt.
→ lesenNachdem die Verhandlungen zwischen dem Bundesumwelt- und Bundeswirtschaftsministerium über einen CCS-Gesetzentwurf wiederum ohne Einigung gescheitert sind, und beide Ministerien das Thema an das Kanzleramt abgegeben haben, kommt ein eindringlicher Appell aus den CDU-Kreisverbänden Nordfriesland und Schleswig-Flensburg und den dortigen Bundestagsabgeordneten an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel:
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Das Holsteiner Reitpferd ist weit über die Grenzen Schleswig-Holsteins hinaus bekannt und für seine guten Eigenschaften berühmt; jetzt soll sein „Markenzeichen“, eine harmlose Brandkennzeichnung am Schenkel der Tiere abgeschafft werden. Ingbert Liebing informierte sich daher über die völlige Schmerzfreiheit dieser Prozedur bei einer Informationsveranstaltung mit Vorführung des Schenkelbrandes bei Fohlen, durchgeführt von den Zuchtverbänden aus Holstein, Hannover und der Trakehner. Zusammen mit vielen anderen Bundestagsabgeordneten konnte er sich davon überzeugen, dass die kurze und überaus harmlose Prozedur den Tieren keinen Schaden zufügt. Liebing setzt sich im Rahmen seiner Arbeit im Deutschen Bundestag für den Erhalt der traditionsreichen Kennzeichnung der Pferde ein, denn die alternative Kennzeichnung mit einem Transponder unter der Haut der Tiere kann Blutungen und Schmerzen verursachen, erheblich wandern und langfristig zu Tumoren führen, ist außerdem leicht manipulierbar. "Es ist bedauerlich, dass unter dem Deckmantel des Tierschutzes eine langjährige gut bewährte Tradition nun abgeschafft werden soll. Die Pferdezüchter hegen und pflegen ihre wertvollen Tiere, nichts läge ihnen ferner, als diese mit unsinnigen Prozeduren zu quälen", so Liebing. Die mit dem - einmaligen und nur etwa eine Sekunde dauernden - Anbringen des Schenkelbrandes verbundene Beeinträchtigung des Pferdes ist gering. Erste Ergebnisse veterinärmedizinischer Untersuchungen zeigen, dass die Belastung mit dem unbedenklichen Scheren der Pferde vergleichbar sind. Auch Lanzeitfolgen für die Pferde werden nicht beobachtet.
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In der letzten Woche hat das Bundesumweltministerium die neuen Förderrichtlinien für das Marktanreizprogramm zur Förderung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt in Kraft gesetzt. Für dieses Marktanreizprogramm (MAP) stehen in diesem Jahr insgesamt über 350 Mio. Euro zur Verfügung.
→ lesenDie Staatssekretäre im Bundesverkehrsministerium (BMVBS), Enak Ferlemann und Prof. Klaus-Dieter Scheurle, informierten norddeutsche Abgeordnete der CDU/CSU-Bundestagsfraktion über den aktuellen Sachstand der geplanten Neuorganisation der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung und nahmen die Einschätzungen der Abgeordneten entgegen.
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