presse aktuell
Sie finden hier die aktuellen Meldungen aus diesem Jahr.
Dött/Liebing: Meere nachhaltig schützen
20. Mai 2010
Anlässlich des heutigen Europäischen Tages der Meere erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB, und der zuständige Berichterstatter, Ingbert Liebing MdB:
Klimaänderungen, Meeresverschmutzung und die Folgen nicht nachhaltiger Fischerei beeinflussen die globale Meeresumwelt und die Lebensbedingungen in vielen Küstenregionen nachhaltig negativ. Der Europäische Tag der Meere ist ein Anlass, um auf die herausragende Bedeutung der Ozeane und Meere für das globale ökologische Gleichgewicht sowie die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in vielen Teilen der Welt hinzuweisen. Nur eine natur- und umweltverträgliche Nutzung der Meere, die im Einklang steht mit ihrer natürlichen Produktivität und der ökologischen Belastbarkeit sichert die Meere als Lebensgrundlage für heutige und nachfolgende Generationen.
Förderung der nationalen Volksgruppe der Friesen
17. Mai 2010
Die Förderung der nationalen Volksgruppe der Friesen durch Bund und Land sowie die Sprachförderung des Friesischen standen im Mittelpunkt der Sitzung des Friesengremiums beim Schleswig-Holsteinischen Landtag, das unter Vorsitz von Landtagspräsident Torsten Geerdts (CDU) einen ganzen Tag auf Föhr verbrachte. Ingbert Liebing als Vertreter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in diesem Gremium konnte dabei die gute Nachricht überbringen, dass im Jahr 2010 300.000 Euro zusätzlich aus dem Bundeshaushalt bereitgestellt werden, um eine Organisationszentrale für die Friesen
Von links: Erk Hassold, Vorsitzender des Friesenrates, Thorsten Geerdts, Astrid Damerow, Ilse Johanna Christiansen, Stellv. Vorsitzende Friesenrat und Ingbert Liebing, MdB.
aufzubauen. Die nationale Volksgruppe der Friesen ist die einzige nationale Minderheit in Deutschland, die über keine eigene derartige Organisation zur Unterstützung der Arbeit in den einzelnen Vereinen vor Ort verfügt. Mit dem Geld soll jetzt das ehemalige Forstamt in Bredstedt angekauft und für die Zwecke der friesischen Minderheit hergerichtet werden. Mehrere Vereine der friesischen Minderheit in Nordfriesland werden dort einziehen, um Synergieeffekte in ihrer organisatorischen Arbeit zu nutzen.
→ lesenSteuerbefreiung für Landstromversorgung von Schiffen in Häfen: Oettinger will sich kümmern
11. Mai 2010
Mit einer landseitigen Stromversorgung von Schiffen in Häfen kann gerade in Hafenstädten die Luftverschmutzung deutlich reduziert werden. Deshalb gibt es etliche Projekte, mit denen diese Landstromversorgung auf den Weg gebracht werden soll. Wesentliches Hindernis ist nach wie vor die Besteuerung dieses Stroms, während die sehr viel umweltschädlicheren Betriebsstoffe für Schiffe steuerbefreit sind. Deshalb setzen sich seit etlichen Jahren etliche Bundestagsabgeordnete, unter ihnen auch der CDU-Abgeordnete aus Nordfriesland/Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, dafür ein, dass die Landstromversorgung von der Steuer befreit wird. Dafür ist jedoch eine generelle Regelung auf EU-Ebene notwendig, die bereits von der Bundesregierung auf den Weg gebracht worden ist. Trotz mehrfacher Anläufe war dies in der Vergangenheit in der EU-Kommission versandet.
→ lesen70 Mio. Euro Bundesmittel für Welterbestätten: Wattenmeer kann profitieren
7. Mai 2010
Bundesverkehrsminister Ramsauer und Liebing
Mit dem Bundeshaushalt 2010 ist ein Förderprogramm des Bundes für Welterbestätten mit zusätzlichen 70 Mio. Euro ausgestattet, von denen auch das neue Weltnaturerbe Wattenmeer profitieren kann. Das Programm war 2009 erstmalig mit 150 Mio. Euro aufgelegt worden, das jedoch für ausschließlich für Weltkulturerbestätten gestaltet wurde. Das Programm ist im Haushalt des Bundesministers für Verkehr und Städtebau veranschlagt und soll dort insbesondere mit Investitionen in die Welterbestätten einen konjunkturfördernden Beitrag leisten.
→ lesenIngbert Liebing empfängt Wirtschaftsjunior in Berlin
10. Mai 2010
Ingbert Liebing, MdB und Hauke Gosau, Wirtschaftsjunior aus Humptrup
„Wie funktionieren politische Vorgänge“, beschäftigte den Wirtschaftsjunior Hauke Gosau, 33, von der Gosau Consulting aus dem nordfriesischen Humptrup bei seinem Berlinbesuch. Die Abläufe im Parlament interessierten ihn dabei brennend. Der CDU Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, freute sich darüber: „Gerne berichte ich über meine Arbeit im Bundestag, es ist schön, einen jungen engagierten Unternehmer hier begrüßen zu können“.
Im Gespräch ging es um die Arbeit von Ingbert Liebing im Umwelt- und Tourismusausschuss. Dabei zeigte Hauke Gosau, der in seiner 2007 gegründeten Marken- und Marketing-Beratung für den Mittelstand vor allem Management-Coaching und systemische Organisationsberatung betreibt, Interesse an den besonderen Arbeitsabläufen im Parlament. Dabei hatte Hauke Gosau Glück, denn während seiner „Praktikumswoche“ erlebte er die heißen und stark emotional geführten Debatten über die Finanzhilfe für Griechenland zur Stabilisierung des Euro.
Liebing: Jobcenter-Reform auf gutem Wege
6. Mai 2010
Die heutige Bundestagsdebatte mit 1. Lesung der Gesetze zur Jobcenter-Reform zeigt nach Auffassung des CDU-Bundestagsabgeordneten für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, dass die Jobcenter-Reform auf gutem Wege ist. Sowohl für die Nachfolgelösung der Arbeitsgemeinschaften zwischen Bundesagentur für Arbeit und Kommunen sei mit den geplanten gemeinsamen Einrichtungen ein sachgerechter Kompromiss innerhalb der christlich-liberale Koalition und mit der Opposition entwickelt worden. Damit werde weiterhin die Betreuung aus einer Hand gewährleistet. Dies ist insbesondere an der Westküste für den Kreis Dithmarschen wichtig, in dem es diese Arbeitsgemeinschaft gibt.
→ lesenSteuerschätzung: Sicherung der Kommunalfinanzen muss Vorrang haben
6. Mai 2010
Nach der heute vorgestellten neuen Steuerschätzung muss die Sicherung der Kommunalfinanzen Vorrang vor Steuersenkungen haben. „So wünschenswert Steuersenkungen in begrenztem Maße wären, so wenig Spielraum gibt es dafür nach dieser Steuerschätzung“, erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB:
→ lesenTrotz Bedenken: Zustimmung zur EEG-Novelle für Solarförderung
5. Mai 2010
„Trotz Bedenken in Detailfragen“ hat der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, als Mitglied im Umweltausschuss in dessen heutiger Sitzung dem Gesetzentwurf zur Novelle des Erneuerbare Energiengesetzes (EEG) im Bereich der Solarförderung zugestimmt. „Unstrittig ist, dass die bisherige Einspeisevergütung angesichts massiv gesunkener Kosten eine deutliche Überförderung darstellt. Dies ist nicht vertretbar und muss mit einer zusätzlichen Degression zum 01. Juli 2010 beseitigt werden. Fortgesetzte Überförderung zulasten der Stromkunden würde der Akzeptanz der erneuerbaren Energien schaden. Dies kann niemand wollen“, erklärte Ingbert Liebing.
→ lesenLiebing: Es geht um die Stabilität des Euros
5. Mai 2010
Der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, unterstützt das Maßnahmenpaket der EU und der Bundesregierung, das in dieser Woche im Bundestag beraten wird. Nach der heutigen Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Merkel betonte Liebing: „Mir geht es nicht um Hilfe für Griechenland. Die Griechen müssen ihre Haushaltsprobleme selber lösen. Aber mir geht es um die Stabilität des Euros, unseren eigenen Währung. Sie wäre gefährdet, wenn ein Mitgliedsstaat der Eurozone nicht mehr zahlungsfähig wäre.“
→ lesenBesuch der Firma Wilckens in Glückstadt
29. April 2010
Mit Bioziden werden Schädlinge bekämpft und Kleinstlebewesen abgetötet. Sie können aber auch zur Bekämpfung von Ratten eingesetzt werden, als Desinfektionsmittel und sind damit für die Aufrechterhaltung eines Hygiene- und Gesundheitsschutzes wichtig. Allerdings können sie bei unsachgemäßer Verwendung auch Gefahren für Mensch und Umwelt bewirken. Deshalb gibt es auf europäischer und nationaler Ebene strenge rechtliche Regeln für den Einsatz von Bioziden und Produkten, in denen Biozide enthalten sind. Auf europäischer Ebene ist gerade eine neue Biozid-Verordnung in Vorbereitung.
Von links nach rechts: Renate Klingenberg, Stellvertretende Geschäftsführerin, VCI Nord,
Dr. Hans-Georg Helm, CDU Kreisverband, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses,
Ingbert Liebing, CDU, Mitglied des Deutschen Bundestages, Fachbereich REACH und Biozid RL,
Dr. Marcus Wilckens, Geschäftsführer Wilckens Farben GmbH,
Maren Westphalen, Technical Manager Marine Coatings, Wilckens Farben GmbH,
Hans-Friedrich Tiemann, CDU, Kreispräsident Kreis Steinburg,
Berit Bartram, VCI Nord, Fachverband Lack und Schiffsfarben.
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